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Zitierungen von § 14b ArbPlSchG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 14b ArbPlSchG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
ArbPlSchG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 14c ArbPlSchG Verfahren (vom 01.01.2020)
... nicht mehr nach § 14a Absatz 2 Satz 2 angemeldet und können Anträge nach § 14b Absatz 1 und 2 nicht mehr gestellt werden. Über die Erstattungsanträge entscheidet das ... für das Personalmanagement der Bundeswehr. Leistungen nach den §§ 14a und 14b werden an die Einrichtung der Alters- und Hinterbliebenenversorgung ausgezahlt. (2) ...
§ 16a ArbPlSchG Wehrdienst als Soldat auf Zeit (vom 14.03.2015)
... geltenden Vorschriften anzuwenden sind, ausgenommen § 9 Abs. 8 Satz 3, §§ 14a und 14b . (2) In den Fällen des Absatzes 1 Nr. 1 und 2 sind § 125 Abs. 1 Satz 1 des ...
§ 17 ArbPlSchG Übergangsvorschrift (vom 01.04.2009)
... als Soldat eingestellt worden sind, bleiben die Vorschriften des § 14a Abs. 4, des § 14b Abs. 1 und 2 sowie des § 16a Abs. 1 in der bis dahin geltenden Fassung maßgebend. ...
Ermächtigungsgrundlage gemäß Zitiergebot
Stammnormen
Verordnung zum Dritten Abschnitt des ArbeitsplatzschutzgesetzesV. v. 20.10.1980 BGBl. I S. 2006; zuletzt geändert durch Artikel 64 G. v. 18.12.1989 BGBl. I S. 2261
Zitat in folgenden Normen
Arbeitssicherstellungsgesetz
G. v. 09.07.1968 BGBl. I S. 787; zuletzt geändert durch Artikel 41 G. v. 23.06.2021 BGBl. I S. 1858
§ 15 ASG Einfluß der Verpflichtung auf ein Arbeits- oder Vertragsverhältnis in der privaten Wirtschaft (vom 01.01.2020)
... Absatz 1 und § 13 des Arbeitsplatzschutzgesetzes gelten entsprechend; § 14a Absatz 3 und § 14b Absatz 1 des Arbeitsplatzschutzgesetzes gelten mit der Maßgabe entsprechend, dass der neue Arbeitgeber erstattungspflichtig ist. ...
Einkommensteuergesetz (EStG)
neugefasst durch B. v. 08.10.2009 BGBl. I S. 3366, 3862; zuletzt geändert durch Artikel 6 G. v. 27.03.2024 BGBl. 2024 I Nr. 108
§ 3 EStG (vom 01.04.2024)
... betriebliche Ladevorrichtung; 47. Leistungen nach § 14a Abs. 4 und § 14b des Arbeitsplatzschutzgesetzes ; 48. Leistungen nach dem Unterhaltssicherungsgesetz mit Ausnahme der Leistungen nach ...
Hüttenknappschaftliches Zusatzversicherungs-Gesetz (HZvG)
Artikel 1 G. v. 21.06.2002 BGBl. I S. 2167; zuletzt geändert durch Artikel 6 G. v. 08.12.2016 BGBl. I S. 2838
§ 3 HZvG Versicherte Arbeitnehmer (vom 08.11.2006)
... Zusatzversicherung ist eine Versicherung im Sinne der §§ 14a, 14b des ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Bundeswehr-Einsatzbereitschaftsstärkungsgesetz (BwEinsatzBerStG)
G. v. 04.08.2019 BGBl. I S. 1147; zuletzt geändert durch Artikel 13a G. v. 09.12.2019 BGBl. I S. 2053
Artikel 17 BwEinsatzBerStG Änderung des Arbeitsplatzschutzgesetzes
... 5 bis 8" ersetzt. c) Die Absätze 5 und 6 werden aufgehoben. 12. § 14b Absatz 4 und 5 wird aufgehoben. 13. Nach § 14b wird folgender § 14c eingefügt: ... 6 werden aufgehoben. 12. § 14b Absatz 4 und 5 wird aufgehoben. 13. Nach § 14b wird folgender § 14c eingefügt: „§ 14c Verfahren (1) ... nicht mehr nach § 14a Absatz 2 Satz 2 angemeldet und können Anträge nach § 14b Absatz 1 und 2 nicht mehr gestellt werden. Über die Erstattungsanträge entscheidet das Bundesamt ... Bundesamt für das Personalmanagement der Bundeswehr. Leistungen nach den §§ 14a und 14b werden an die Einrichtung der Alters- und Hinterbliebenenversorgung ausgezahlt. (2) ...
Artikel 24 BwEinsatzBerStG Änderung des Arbeitssicherstellungsgesetzes
... Absatz 1 und § 13 des Arbeitsplatzschutzgesetzes gelten entsprechend; § 14a Absatz 3 und § 14b Absatz 1 des Arbeitsplatzschutzgesetzes gelten mit der Maßgabe entsprechend, dass der neue Arbeitgeber erstattungspflichtig ...
Gesetz zur Neuregelung der Unterhaltssicherung sowie zur Änderung soldatenrechtlicher Vorschriften
G. v. 29.06.2015 BGBl. I S. 1061
Artikel 3 USGuSoldGNRG Folgeänderungen
... 13 bis 13d" durch die Angabe „§§ 6 bis 9" ersetzt. 2. § 14b wird wie folgt geändert: a) In Absatz 1 Satz 3 werden die Wörter ...
Wehrrechtsänderungsgesetz 2008 (WehrRÄndG 2008)
G. v. 31.07.2008 BGBl. I S. 1629
Artikel 9 WehrRÄndG 2008 Arbeitsplatzschutzgesetz
... 2. In § 10 wird die Angabe „§§ 1 bis 4, 6 bis 9 sowie 14a und 14b " durch die Angabe „§§ 1 bis 4 und 6 bis 9" ersetzt. 3. In ...
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