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Zitierungen von § 23a BmTierSSchV

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 23a BmTierSSchV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in BmTierSSchV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 23 BmTierSSchV Sonderbestimmungen für den Handel mit bestimmten Drittländern

... Norwegen, San Marino oder die Färöer Inseln bestimmt sind, die §§ 22 und 23a bis 32 entsprechend. (6) Abweichend von § 37 gelten für die Durchfuhr von ...

§ 27 BmTierSSchV Einfuhruntersuchung (vom 01.01.2015)

... (3) Abweichend von Absatz 1 unterliegen Waren und Gegenstände, die nach § 23a eingeführt werden, lediglich einer Dokumentenprüfung und Nämlichkeitskontrolle. ...

§ 32 BmTierSSchV Allgemeine Bestimmung (vom 22.07.2010)

... Sendung die Europäische Union verlässt, mitzuführen. (3) Nach § 23a eingeführte Waren oder Gegenstände dürfen nur unmittelbar an ihren Ursprungsort in ...

§ 41 BmTierSSchV Ordnungswidrigkeiten (vom 07.05.2016)

... 5, ein Tier oder eine Ware einführt oder durchführt, 15. entgegen § 23a , auch in Verbindung mit § 23 Absatz 5, eine Ware oder einen Gegenstand einführt oder ...

Anlage 4 BmTierSSchV (zu §§ 9, 23a, 24, 24a Abs. 1 Satz 1, §§ 26 und 27 Abs. 1 Satz 1) Tiere und Waren, deren Verbringen aus anderen Mitgliedstaaten und deren Einfuhr der Genehmigung bedarf (vom 01.01.2015)

Anlage 9 BmTierSSchV (zu § 22 Abs. 1, 3 und 4, §§ 23a, 24a Abs. 1, §§ 26 und § 27 Abs. 1 Satz 1 und § 37 Abs. 1 Satz 1, Abs. 3 und 5 Satz 1) Einfuhr von Tieren und Waren nach unionsrechtlich festgelegten Anforderungen (vom 22.07.2010)

Anlage 9a BmTierSSchV (zu § 22 Abs. 2, §§ 23a, 26 und 27 Abs. 4) Einfuhr von Gegenständen nach unionsrechtlich festgelegten Anforderungen (vom 22.07.2010)

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Zitate in Änderungsvorschriften

Neunte Verordnung zur Änderung der Binnenmarkt-Tierseuchenschutzverordnung

V. v. 27.03.2006 BGBl. I S. 579

Artikel 1 9. BmTierSSchVÄndV Änderung der Binnenmarkt-Tierseuchenschutzverordnung

... Landwirtschaft und Verbraucherschutz" ersetzt. 12. In § 23a wird der einleitende Satzteil wie folgt gefasst: „Abweichend von § 22 ...

Verordnung zur Anpassung lebensmittelhygiene- und tierseuchenrechtlicher Vorschriften an den Vertrag von Lissabon und zur Änderung nebenstrafrechtlicher Bestimmungen in Produktverordnungen

V. v. 14.07.2010 BGBl. I S. 929

Artikel 5 LMHuaÄndV Änderung der Binnenmarkt-Tierseuchenschutzverordnung

... Wörter „nicht unmittelbar geltende Rechtsakte" ersetzt. 6. In § 23a Halbsatz 1 Nummer 2, § 32 Absatz 2 und Anlage 10a Nummer 2 Buchstabe g wird jeweils das Wort ...

Vierte Verordnung zur Änderung tierseuchenrechtlicher Verordnungen

V. v. 17.04.2014 BGBl. I S. 388, 576

Artikel 1 4. TierSeuchRÄndV Änderung der Binnenmarkt-Tierseuchenschutzverordnung

... 5, ein Tier oder eine Ware einführt oder durchführt, 15. entgegen § 23a , auch in Verbindung mit § 23 Absatz 5, eine Ware oder einen Gegenstand einführt oder ...

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