Zitierungen von § 13 Einführungsgesetz zur Strafprozeßordnung

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 13 EGStPO verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in EGStPO selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

Zitate in Änderungsvorschriften

Gesetz zur Novellierung des Rechts der Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus gemäß § 63 des Strafgesetzbuches und zur Änderung anderer Vorschriften

G. v. 08.07.2016 BGBl. I S. 1610

Artikel 3 PsychKrURÄndG Änderung des Einführungsgesetzes zur Strafprozessordnung

... Gesetzes vom 10. Dezember 2015 (BGBl. I S. 2218) geändert worden ist, wird folgender § 13 angefügt: „§ 13 Übergangsvorschrift zum Gesetz zur Novellierung ... 2218) geändert worden ist, wird folgender § 13 angefügt: „§ 13 Übergangsvorschrift zum Gesetz zur Novellierung des Rechts der Unterbringung in einem ...

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