Zitierungen von § 4 SPersAV
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 4 SPersAV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
SPersAV selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 7 SPersAV (vom 12.02.2009)
... richten sich nach § 5. (2) Personalaktendaten im Sinne des § 4 Abs. 1 und 4 in Gesundheitsunterlagen und Beihilfeakten dürfen nur im Rahmen ihrer ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Gesetz zur Unterstützung der Fachkräftegewinnung im Bund und zur Änderung weiterer dienstrechtlicher Vorschriften
G. v. 15.03.2012 BGBl. I S. 462, 1489
Artikel 7 BBeamtGewG Änderung der Personalaktenverordnung Soldaten
... (BGBl. I S. 160) geändert worden ist, wird wie folgt geändert: 1. Dem § 4 wird folgender Absatz 6 angefügt: „(6) Die Beihilfebearbeitung und die ...
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