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Achtung: Dieser Titel wurde aufgehoben und galt bis inkl. 31.03.2013
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§ 1 - Verordnung über die Bildung von Bezirkspersonalräten bei militärischen Dienststellen (MilBezPersRatV k.a.Abk.)

V. v. 08.02.1991 BGBl. I S. 424; aufgehoben durch Artikel 3 Abs. 2 V. v. 21.08.2012 BGBl. I S. 1804
Geltung ab 22.01.1991; FNA: 51-3-1 Rechtsstellung der Soldaten
2 frühere Fassungen | wird in 2 Vorschriften zitiert

§ 1



Bezirkspersonalräte werden bei folgenden, den Behörden der Mittelstufe nach § 6 Abs. 2 Satz 2 des Bundespersonalvertretungsgesetzes entsprechenden militärischen Dienststellen gebildet:

1.
Streitkräfteunterstützungskommando,

2.
Streitkräfteamt,

3.
Sanitätsführungskommando,

4.
(aufgehoben)

5.
(aufgehoben)

6.
Heeresamt,

7.
Luftwaffenamt,

8.
Marineamt,

9.
Sanitätsamt der Bundeswehr,

10.
Heeresführungskommando,

11.
(aufgehoben)

12.
Luftwaffenführungskommando.





 

Frühere Fassungen von § 1 Verordnung über die Bildung von Bezirkspersonalräten bei militärischen Dienststellen

Die nachfolgende Aufstellung zeigt alle Änderungen dieser Vorschrift. Über die Links aktuell und vorher können Sie jeweils alte Fassung (a.F.) und neue Fassung (n.F.) vergleichen. Beim Änderungsgesetz finden Sie dessen Volltext sowie die Begründung des Gesetzgebers.

vergleichen mitmWv (verkündet)neue Fassung durch
aktuell vorher 31.08.2012Artikel 1 Verordnung zur Neuordnung der Bezirkspersonalräte bei militärischen Dienststellen
vom 21.08.2012 BGBl. I S. 1804

Bitte beachten Sie, dass rückwirkende Änderungen - soweit vorhanden - nach dem Verkündungsdatum des Änderungstitels (Datum in Klammern) und nicht nach dem Datum des Inkrafttretens in diese Liste einsortiert sind.



 

Zitierungen von § 1 Verordnung über die Bildung von Bezirkspersonalräten bei militärischen Dienststellen

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 1 MilBezPersRatV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in MilBezPersRatV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
Zitate in Änderungsvorschriften

Verordnung zur Neuordnung der Bezirkspersonalräte bei militärischen Dienststellen
V. v. 21.08.2012 BGBl. I S. 1804
Artikel 1 SKBPRVEV Änderung der Verordnung über die Bildung von Bezirkspersonalräten bei militärischen Dienststellen
...  1 Nummer 4, 5 und 11 der Verordnung über die Bildung von Bezirkspersonalräten bei ...