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Zitierungen von § 5 Gesetz zur Übernahme der Beamten und Arbeitnehmer der Bundesanstalt für Flugsicherung

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 5 BAFlSBAÜbnG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in BAFlSBAÜbnG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

Zitate in Änderungsvorschriften

Gesetz zur Errichtung eines Bundesaufsichtsamtes für Flugsicherung und zur Änderung und Anpassung weiterer Vorschriften

G. v. 29.07.2009 BGBl. I S. 2424

Artikel 8 BAFGEG Änderung des Gesetzes zur Übernahme der Beamten und Arbeitnehmer der Bundesanstalt für Flugsicherung

... S. 1370)" angefügt. 3. Nach § 3 werden die folgenden §§ 4 und 5 angefügt: „§ 4 (1) Die in § 1 Abs. 1 genannten ... Betriebsverfassungsgesetzes gelten auch die funktional vergleichbaren Beamten. § 5 Gegenüber den in § 1 Abs. 1 bezeichneten Beschäftigten hat die DFS ...

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