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Zitierungen von § 7b Eichordnung

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 7b EichO verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in EichO selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 6 EichO Aufstellung, Gebrauch und Wartung (vom 13.02.2007)

... nach § 25 Abs. 1 des Eichgesetzes, nach den §§ 1 bis 3 und 7h oder § 7b dieser Verordnung verwendet oder bereithält, muß 1. das Messgerät so ... nach § 25 Abs. 1 des Eichgesetzes oder nach den §§ 2 bis 3 und 7h oder 7b dieser Verordnung verwendet, darf Fehlergrenzen nicht planmäßig zu seinem Vorteil ...

§ 74 EichO Ordnungswidrigkeiten (vom 17.06.2011)

... entgegen § 6 Abs. 5 Waagen verwendet oder bereithält, 17a. entgegen § 7b Abs. 1 nichtselbsttätige Waagen in den Verkehr bringt oder entgegen § 7b Abs. 2 Satz 1 ... entgegen § 7b Abs. 1 nichtselbsttätige Waagen in den Verkehr bringt oder entgegen § 7b Abs. 2 Satz 1 nichtselbsttätige Waagen in Betrieb nimmt, verwendet oder bereithält, ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Siebte Verordnung zur Änderung der Eichkostenverordnung

V. v. 31.07.2013 BGBl. I S. 2835

Artikel 1 7. EichKostVÄndV Änderung der Eichkostenverordnung

... im Hinblick auf die Fest- stellung der Ausnahme von der Eichpflicht gemäß § 7b und § 9 der Eichordnung nAw 40.4.1.1 Überwachung von ...

Vierte Verordnung zur Änderung der Eichordnung

V. v. 08.02.2007 BGBl. I S. 70

Artikel 1 4. EOÄndV

... nichtselbsttätige Waagen § 7a Nichtselbsttätige Waagen § 7b Inverkehrbringen, Inbetriebnahme, Verwendung und Bereithaltung § 7c Zulassung, Eichung ...

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Zitate in aufgehobenen Titeln

Eichkostenverordnung

V. v. 21.04.1982 BGBl. I S. 428; aufgehoben durch § 8 V. v. 24.03.2015 BGBl. I S. 330

Anlage EichKostV Gebührenverzeichnis (vom 03.08.2013)

... im Hinblick auf die Fest- stellung der Ausnahme von der Eichpflicht gemäß § 7b und § 9 der Eichordnung nAw 40.4.1.1 Überwachung von ...

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