Zitierungen von § 13 Eichordnung
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 13 EichO verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
EichO selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 6 EichO Aufstellung, Gebrauch und Wartung (vom 13.02.2007)
... Angabe "Geeicht bis ..." entwerten, sobald die Gültigkeit der Eichung nach § 13 vorzeitig erloschen ist, 3. eine in der Zulassung vorgeschriebene Wartungs- und ...
§ 7f EichO Vorschriftswidrige nichtselbsttätige Waagen (vom 17.06.2011)
... ansässigen Bevollmächtigten oder den Einführer zu richten. Die §§ 12 und 13 bleiben unberührt. (2) Entsprechen nichtselbsttätige Waagen, die mit der ...
Anhang D EichO (zu den §§ 5, 7d, 13, 24, 25, 34, 35, 59, 68 und 72) Verzeichnis der Stempel und Zeichen (vom 17.06.2011)
Zitate in Änderungsvorschriften
Vierte Verordnung zur Änderung der Eichordnung
V. v. 08.02.2007 BGBl. I S. 70
Artikel 1 4. EOÄndV
... Teil 4 Gültigkeitsdauer der Eichung § 12 Allgemeines § 13 Vorzeitiges Erlöschen § 14 Verlängerung Teil 5 Zulassung ... ansässigen Bevollmächtigten oder den Einführer zu richten. Die §§ 12 und 13 bleiben unberührt. (2) Entsprechen nichtselbsttätige Waagen, die mit der ... nach § 7m Abs.1 auf dem Messgerät angebracht wurde." 11. § 13 Abs. 1 Nr. 4 wird wie folgt gefasst: „4. der Hauptstempel, ein Sicherungsstempel ...
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