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Zitierungen von § 64 Eichordnung
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 64 EichO verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
EichO selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 74 EichO Ordnungswidrigkeiten (vom 17.06.2011)
... 22a. (aufgehoben) 23. (aufgehoben) 24. entgegen § 64 Nummer 3 an der Waage Betriebspersonal beschäftigt oder selbst die Waage bedient, ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Fünfte Verordnung zur Änderung der Eichordnung
V. v. 06.06.2011 BGBl. I S. 1035
Artikel 1 5. EichOÄndV Änderung der Eichordnung
... wolle, so kann er sie dem Eid oder dem Gelöbnis anfügen." 7. § 64 wird wie folgt geändert: a) In der Überschrift wird das Wort ... 25 werden durch die folgenden Nummern 24 bis 30 ersetzt: „24. entgegen § 64 Nummer 3 an der Waage Betriebspersonal beschäftigt oder selbst die Waage bedient, ...
Vierte Verordnung zur Änderung der Eichordnung
V. v. 08.02.2007 BGBl. I S. 70
Artikel 1 4. EOÄndV
... des gesetzlichen Messwesens 1. Abschnitt Öffentliche Waagen § 64 Pflichten des Inhabers einer öffentlichen Waage § 64a Anzeigepflicht § ...
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