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Zitierungen von § 64a Eichordnung
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 64a EichO verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
EichO selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 74 EichO Ordnungswidrigkeiten (vom 17.06.2011)
... Betriebspersonal beschäftigt oder selbst die Waage bedient, 25. entgegen § 64a eine Anzeige nicht, nicht richtig, nicht vollständig oder nicht rechtzeitig erstattet, ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Fünfte Verordnung zur Änderung der Eichordnung
V. v. 06.06.2011 BGBl. I S. 1035
Artikel 1 5. EichOÄndV Änderung der Eichordnung
... Wäger" durch das Wort „Betriebspersonals" ersetzt. 8. § 64a wird wie folgt geändert: a) Die Absatzbezeichnung „(1)" wird ... Betriebspersonal beschäftigt oder selbst die Waage bedient, 25. entgegen § 64a eine Anzeige nicht, nicht richtig, nicht vollständig oder nicht rechtzeitig erstattet, ...
Vierte Verordnung zur Änderung der Eichordnung
V. v. 08.02.2007 BGBl. I S. 70
Artikel 1 4. EOÄndV
... Waagen § 64 Pflichten des Inhabers einer öffentlichen Waage § 64a Anzeigepflicht § 64b Untersagung des Betriebs von öffentlichen Waagen § ...
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