interne Verweise§ 7j EichO Inverkehrbringen und Inbetriebnahme (vom 13.02.2007) ... genannten Bedingungen erfüllen, 2. die in den jeweils anzuwendenden Anlagen 1 , 2, 5, 6, 7, 10, 18, 20 und 22 unter dem Titel EG-Anforderungen" genannten Bedingungen ... genannten Bedingungen erfüllen, 3. einem in den jeweils anzuwenden Anlagen 1 , 2, 5, 6, 7, 10, 18, 20 und 22 unter dem Titel Konformitätsbewertung" ...
§ 81 EichO Inkrafttreten ... folgenden dritten Kalendermonats in Kraft. (2) § 29 Abs. 4, Anlage 1 Abschnitt 1 Teil 1 und Anlage 15 Abschnitt 1 Teil 1 treten am Tage nach der Verkündung in ...
Zitate in ÄnderungsvorschriftenGesetz zur Neuordnung der Ressortforschung im Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz
G. v. 13.12.2007 BGBl. I S. 2930
Vierte Verordnung zur Änderung der Eichordnung
V. v. 08.02.2007 BGBl. I S. 70
Artikel 1 4. EOÄndV ... Anhang D: Verzeichnis der Stempel und Zeichen Anlagen Anlage 1 : Geräte zur Messung von Längen und ihrer Kombinationen Anlage 2: ... genannten Bedingungen erfüllen, 2. die in den jeweils anzuwendenden Anlagen 1 , 2, 5, 6, 7, 10, 18, 20 und 22 unter dem Titel „EG-Anforderungen" genannten Bedingungen ... genannten Bedingungen erfüllen, 3. einem in den jeweils anzuwenden Anlagen 1 , 2, 5, 6, 7, 10, 18, 20 und 22 unter dem Titel „Konformitätsbewertung" ... 26. Anhang C wird aufgehoben. 27. In Anlage 1 werden die Überschrift, die Einführung vor Abschnitt 1 sowie die Abschnitte 1 bis 3 ... 1 sowie die Abschnitte 1 bis 3 durch folgende Vorschriften ersetzt: „Anlage 1 (zu § 7k) Geräte zur Messung von Längen und ihrer Kombinationen ... 9. 2. Für Reifenprofilmessgeräte gelten die Anforderungen nach Anlage 1 Abschnitt 2." b) Abschnitt 2 wird wie folgt gefasst: ...
Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/3850/v53898.htm