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Zitierungen von Anlage 9 Eichordnung
Sie sehen die Vorschriften, die auf Anlage 9 EichO verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
EichO selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 7d EichO Kennzeichnung der nichtselbsttätigen Waagen (vom 13.02.2007)
... der benannten Stelle, die die EG-Eichung vorgenommen hat oder die EG-Überwachung nach Anlage 9 Nr. 4.4 durchführt. Die Zeichen sind gut sichtbar, leicht lesbar und dauerhaft ...
§ 7f EichO Vorschriftswidrige nichtselbsttätige Waagen (vom 17.06.2011)
... Waagen, die mit der CE-Kennzeichnung versehen sind, nicht den Anforderungen nach Anlage 9 Nr. 3.1, auch wenn sie ordnungsgemäß aufgestellt und zweckentsprechend benutzt werden, ...
§ 7g EichO Benannte Stellen für nichtselbsttätige Waagen (vom 13.02.2007)
... Benannte Stelle für die Durchführung der EG-Eichung nach Anlage 9 Nr. 4 ist: 1. eine Stelle, die nach Absatz 2 anerkannt worden ist; 2. eine ... der Berichte, der Ausstellung der Bescheinigungen und der Überwachung nach Anlage 9 Nr. 4.4 unabhängig von Kreisen, Gruppen oder Einzelpersonen, die ein unmittelbares oder ...
Anlage 10 EichO (zu § 7k) Selbsttätige Waagen (vom 17.06.2011)
... SWE der Genauigkeitsklasse Y(b) dürfen nur für Anwendungen gemäß EO Anlage 9 Nummer 5 verwendet werden. - SKW der Genauigkeitsklasse XIII(x) mit x = 1, ... der Genauigkeitsklasse XIIII(2) dürfen nur für Anwendungen gemäß EO Anlage 9 Nummer 5 verwendet werden. - SWA der Genauigkeitsklasse X(x) mit x = 1, SWA ... SWA der Genauigkeitsklasse X(2) dürfen nur für Anwendungen gemäß EO Anlage 9 Nummer 5 verwendet werden. - SWT der Genauigkeitsklasse 1, SWT der ... SWT der Genauigkeitsklasse 2 dürfen nur für Anwendungen gemäß EO Anlage 9 Nummer 5 verwendet werden. - FBW der Genauigkeitsklasse 1, FBW der ... FBW der Genauigkeitsklasse 2 dürfen nur für Anwendungen gemäß EO Anlage 9 Nummer 5 verwendet werden. - SGW der Genauigkeitsklasse 0.5, SGW der ... SGW der Genauigkeitsklasse 1 dürfen nur für Anwendungen gemäß EO Anlage 9 Nummer 5 verwendet werden. 6 Übergangsvorschriften 6.1 ...
Anlage 18 EichO (zu § 7k) Messgeräte im Straßenverkehr (vom 13.02.2007)
... Anmerkung: 1. Für Radlastmesser gelten die Anforderungen an Grobwaagen der Anlage 9. 2. Für Reifenprofilmessgeräte gelten die Anforderungen nach Anlage 1 Abschnitt ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Fünfte Verordnung zur Änderung der Eichordnung
V. v. 06.06.2011 BGBl. I S. 1035
Artikel 1 5. EichOÄndV Änderung der Eichordnung
... kenntlich zu machen." c) Nummer 5 wird aufgehoben. 22. Anlage 9 wird wie folgt geändert: a) Nummer 2.3 wird wie folgt gefasst: ...
Vierte Verordnung zur Änderung der Eichordnung
V. v. 08.02.2007 BGBl. I S. 70
Artikel 1 4. EOÄndV
... Anlage 7: Messgeräte für Gas Anlage 8: Gewichtstücke Anlage 9 : Nichtselbsttätige Waagen Anlage 10: Selbsttätige Waagen Anlage 11: ... Waagen, die mit der CE-Kennzeichnung versehen sind, nicht den Anforderungen nach Anlage 9 Nr. 3.1, auch wenn sie ordnungsgemäß aufgestellt und zweckentsprechend benutzt werden, ... Waagen (1) Benannte Stelle für die Durchführung der EG-Eichung nach Anlage 9 Nr. 4 ist: 1. eine Stelle, die nach Absatz 2 anerkannt worden ist; 2. eine ... der Berichte, der Ausstellung der Bescheinigungen und der Überwachung nach Anlage 9 Nr. 4.4 unabhängig von Kreisen, Gruppen oder Einzelpersonen, die ein unmittelbares oder ... % 20 % 10 % 10 %". 32. In Anlage 9 Nr. 3.2 werden die Wörter „Wirtschaft und Arbeit" durch die Wörter ... der Genauigkeitsklasse Y(b) dürfen nur für Anwendungen gemäß EO Anlage 9 Nummer 5 verwendet werden. - SKW der Genauigkeitsklasse XIII(x) mit x = 1, ... der Genauigkeitsklasse XIII(2) dürfen nur für Anwendungen gemäß E0 Anlage 9 Nummer 5 verwendet werden. - SWA der Genauigkeitsklasse X(x) mit x = 1, ... der Genauigkeitsklasse X(2) dürfen nur für Anwendungen gemäß E0 Anlage 9 Nummer 5 verwendet werden. - SWT der Genauigkeitsklasse 1, SWT der ... SWT der Genauigkeitsklasse 2 dürfen nur für Anwendungen gemäß EO Anlage 9 Nummer 5 verwendet werden. - FBW der Genauigkeitsklasse 1, FBW der ... FBW der Genauigkeitsklasse 2 dürfen nur für Anwendungen gemäß E0 Anlage 9 Nummer 5 verwendet werden. - SGW der Genauigkeitsklasse 0.5, SGW der ... SGW der Genauigkeitsklasse 1 dürfen nur für Anwendungen gemäß EO Anlage 9 Nummer 5 verwendet werden. 6 Übergangsvorschriften 6.1 ... müssen den Waagen für die Genauigkeitsklasse III nach Nummer 3.1 der Anlage 9 entsprechen, soweit anwendbar." 34. Anlage 18 wird wie folgt geändert: ... 1. Für Radlastmesser gelten die Anforderungen an Grobwaagen der Anlage 9. 2. Für Reifenprofilmessgeräte gelten die Anforderungen nach Anlage 1 ...
Zweite Verordnung zur Änderung der Kostenverordnung für die Zulassung von Messgeräten zur Eichung
V. v. 18.10.2010 BGBl. I S. 1430
Artikel 1 2. ZulKostVÄndV
... oder Zulassung von Messgeräten gemäß § 7c Absatz 2 in Verbindung mit Anlage 9 Nummer 2 der Eichordnung, gemäß den §§ 18 bis 19 oder gemäß § ...
Zitate in aufgehobenen Titeln
Zulassungskostenverordnung
V. v. 22.12.1992 BGBl. I S. 2471; aufgehoben durch Artikel 4 Abs. 66 G. v. 18.07.2016 BGBl. I S. 1666; dieses geändert durch Artikel 3 V. v. 21.07.2021 BGBl. I S. 3182
§ 1 ZulKostV Anwendungsbereich (vom 15.08.2013)
... oder Zulassung von Messgeräten gemäß § 7c Absatz 2 in Verbindung mit Anlage 9 Nummer 2 der Eichordnung, gemäß den §§ 18 bis 19 oder gemäß § ...
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