interne Verweise§ 6 EichO Aufstellung, Gebrauch und Wartung (vom 13.02.2007) ... zu seinem Vorteil ausnutzen. (2) Wer nach Anlage 13 Abschnitt 6 Nr. 5 oder Anlage 18 Abschnitt 9 Nr. 4 oder Abschnitt 10 Nr. 4 oder nach der Zulassung verpflichtet ist, ...
§ 7j EichO Inverkehrbringen und Inbetriebnahme (vom 13.02.2007) ... erfüllen, 2. die in den jeweils anzuwendenden Anlagen 1, 2, 5, 6, 7, 10, 18 , 20 und 22 unter dem Titel EG-Anforderungen" genannten Bedingungen erfüllen, ... erfüllen, 3. einem in den jeweils anzuwenden Anlagen 1, 2, 5, 6, 7, 10, 18 , 20 und 22 unter dem Titel Konformitätsbewertung" vorgeschriebenen ...
Zitate in ÄnderungsvorschriftenVierte Verordnung zur Änderung der Eichordnung
V. v. 08.02.2007 BGBl. I S. 70
Artikel 1 4. EOÄndV ... Anlage 17: Messgeräte für milchwirtschaftliche Untersuchungen Anlage 18 : Messgeräte im Straßenverkehr Anlage 19: Zeitzähler - Stoppuhren ... erfüllen, 2. die in den jeweils anzuwendenden Anlagen 1, 2, 5, 6, 7, 10, 18 , 20 und 22 unter dem Titel „EG-Anforderungen" genannten Bedingungen erfüllen, ... erfüllen, 3. einem in den jeweils anzuwenden Anlagen 1, 2, 5, 6, 7, 10, 18 , 20 und 22 unter dem Titel „Konformitätsbewertung" vorgeschriebenen ... III nach Nummer 3.1 der Anlage 9 entsprechen, soweit anwendbar." 34. Anlage 18 wird wie folgt geändert: a) Die Einführung vor Abschnitt 1 wird wie folgt ... a) Die Einführung vor Abschnitt 1 wird wie folgt gefasst: „Anlage 18 (zu § 7k) Abschnitt 1 Wegstreckenzähler in Kraftfahrzeugen Abschnitt ...
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