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Zitierungen von § 12 Tollwut-Verordnung
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 12 TollwV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
TollwV selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 12a TollwV (vom 09.10.2010)
... Behörde amtlich zur Kenntnis gebracht, so kann diese Maßnahmen nach § 12 ...
§ 15 TollwV (vom 01.05.2014)
... 3, § 6 Nummer 3 Satz 1, § 7 Absatz 1, § 9 Absatz 1, § 10 Absatz 3 oder § 12 Absatz 1 Satz 1, auch in Verbindung mit § 12a, oder nach § 13 zuwiderhandelt, ...
Anlage TollwV (zu § 12 Absatz 1) Untersuchung wild lebender Tiere, ausgenommen Fledermäuse, zur Kontrolle des Impferfolges (vom 09.10.2010)
Zitate in Änderungsvorschriften
Verordnung zur Änderung der Tollwut-Verordnung, der BVDV-Verordnung und der Schweinepest-Verordnung
V. v. 04.10.2010 BGBl. I S. 1308
Artikel 1 TollwVuaÄndV Änderung der Tollwut-Verordnung
... „§ 11 Schutzmaßregeln im Verdachtsfall". 11. § 12 wird wie folgt gefasst: „§ 12 Schutzmaßregeln nach Feststellung des ... im Verdachtsfall". 11. § 12 wird wie folgt gefasst: „§ 12 Schutzmaßregeln nach Feststellung des Ausbruchs und in sonstigen Fällen (1) ... nach dem letzten Tollwutfall im gefährdeten Bezirk andauern." 12. Nach § 12 wird folgender § 12a eingefügt: „§ 12a Wird auf dem ... Behörde amtlich zur Kenntnis gebracht, so kann diese Maßnahmen nach § 12 anordnen." 13. In § 13 werden die Wörter „des beamteten ... durch die Angabe „§ 4 Absatz 3" ersetzt. cc) Die Angabe „§ 12 Abs. 1 Satz 1 oder Abs. 3" wird durch die Angabe „§ 12 Absatz 1 Satz 1, auch in ... Die Angabe „§ 12 Abs. 1 Satz 1 oder Abs. 3" wird durch die Angabe „§ 12 Absatz 1 Satz 1, auch in Verbindung mit § 12a," ersetzt. b) Absatz 2 wird ... Die Anlagen 1 und 2 werden durch folgende Anlage ersetzt: „Anlage (zu § 12 Absatz 1) Untersuchung wild lebender Tiere, ausgenommen Fledermäuse, zur Kontrolle des ...
Vierte Verordnung zur Änderung tierseuchenrechtlicher Verordnungen
V. v. 17.04.2014 BGBl. I S. 388, 576
Artikel 10 4. TierSeuchRÄndV Änderung der Tollwut-Verordnung
... 3, § 6 Nummer 3 Satz 1, § 7 Absatz 1, § 9 Absatz 1, § 10 Absatz 3 oder § 12 Absatz 1 Satz 1, auch in Verbindung mit § 12a, oder nach § 13 zuwiderhandelt, ...
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