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Zitierungen von § 4 GVFG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 4 GVFG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in GVFG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 11 GVFG Vorhaben der Eisenbahnen des Bundes (vom 01.01.2020)

... Vorhaben der Grunderneuerung sind ausgeschlossen. Die §§ 2, 3, 4 , 9 und 10 Absatz 1 sowie die §§ 12 und 14 gelten sinngemäß. ... zu 75 Prozent der zuwendungsfähigen Kosten zulässig. Die §§ 3 und 4 Absatz 2 bis 4 , die §§ 9 und 10 Absatz 1 sowie die §§ 12 und 14 gelten sinngemäß. ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Drittes Gesetz zur Änderung des Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes

G. v. 06.03.2020 BGBl. I S. 442

Artikel 1 3. GVFGÄndG

... 2 Absatz 3 ist ein gesamtwirtschaftlicher Nachweis entbehrlich." angefügt. 3. § 4 wird wie folgt geändert: a) Absatz 1 wird wie folgt gefasst: ... bb) Satz 2 wird Satz 4 und wie folgt gefasst: „Die §§ 2, 3, 4 , 9 und 10 Absatz 1 sowie die §§ 12 und 14 gelten sinngemäß." ... von bis zu 75 Prozent der zuwendungsfähigen Kosten zulässig. Die §§ 3 und 4 Absatz 2 bis 4 , die §§ 9 und 10 Absatz 1 sowie die §§ 12 und 14 gelten sinngemäß. ...

Neunte Zuständigkeitsanpassungsverordnung

V. v. 31.10.2006 BGBl. I S. 2407, 2007 I S. 2149

Artikel 282 9. ZustAnpV Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz

... In § 4 Abs. 1 Satz 2, § 6 Abs. 1, 4 und 6, § 8 Satz 1, § 9 Abs. 1 und § 10 Abs. 2 ...

Zehnte Zuständigkeitsanpassungsverordnung

V. v. 31.08.2015 BGBl. I S. 1474; zuletzt geändert durch Artikel 3 Abs. 3 G. v. 30.06.2017 BGBl. I S. 2147

Artikel 463 10. ZustAnpV Änderung des Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes

... In § 4 Absatz 1 Satz 2, § 6 Absatz 1, 4 und 6, § 8 Satz 1, § 9 Absatz 1 sowie § 10 ...

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