Zitate in ÄnderungsvorschriftenErste Verordnung zur Änderung der Wahlordnung Schwerbehindertenvertretungen
V. v. 18.03.2022 BGBl. I S. 477
Artikel 1 1. SchwbVWOÄndV ... ist, wird wie folgt geändert: 1. In der Inhaltsübersicht wird die Angabe zu § 28 wie folgt gefasst: „§ 28 (weggefallen)". 2. Dem § 20 ... In der Inhaltsübersicht wird die Angabe zu § 28 wie folgt gefasst: „ § 28 (weggefallen) ". 2. Dem § 20 wird folgender Absatz 5 angefügt: „(5) ... und ihrer stellvertretenden Mitglieder gilt § 11 entsprechend." 3. § 28 wird ...
Gesetz zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes und weiterer Gesetze anlässlich der Aufhebung der Feststellung der epidemischen Lage von nationaler Tragweite
G. v. 22.11.2021 BGBl. I S. 4906; zuletzt geändert durch Artikel 21 G. v. 10.12.2021 BGBl. I S. 5162
Teilhabestärkungsgesetz
G. v. 02.06.2021 BGBl. I S. 1387
Artikel 13b TeilhStG Änderung der Wahlordnung Schwerbehindertenvertretungen ... ist, wird wie folgt geändert: 1. In der Inhaltsübersicht wird die Angabe zu § 28 wie folgt gefasst: „§ 28 Sonderregelungen aus Anlass der ... In der Inhaltsübersicht wird die Angabe zu § 28 wie folgt gefasst: „ § 28 Sonderregelungen aus Anlass der COVID-19-Pandemie". 2. § 28 wird wie folgt ... „§ 28 Sonderregelungen aus Anlass der COVID-19-Pandemie". 2. § 28 wird wie folgt gefasst: „§ 28 Sonderregelungen aus Anlass der ... der COVID-19-Pandemie". 2. § 28 wird wie folgt gefasst: „ § 28 Sonderregelungen aus Anlass der COVID-19-Pandemie (1) Bis zur Aufhebung der ...
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