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§ 1 - Abwasserverordnung (AbwV)
neugefasst durch B. v. 17.06.2004 BGBl. I S. 1108, 2625; zuletzt geändert durch Artikel 1 V. v. 17.04.2024 BGBl. 2024 I Nr. 132
Geltung ab 01.04.1997; FNA: 753-1-5 Wasserwirtschaft
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Geltung ab 01.04.1997; FNA: 753-1-5 Wasserwirtschaft
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§ 1 Anwendungsbereich
(1) Diese Verordnung bestimmt die Mindestanforderungen für das Einleiten von Abwasser in Gewässer aus den in den Anhängen bestimmten Herkunftsbereichen sowie Anforderungen an die Errichtung, den Betrieb und die Benutzung von Abwasseranlagen.
(2) 1Die allgemeinen Anforderungen dieser Verordnung, die in den Anhängen genannten Betreiberpflichten und die in den Anhängen gekennzeichneten Emissionsgrenzwerte sind vom Einleiter einzuhalten, soweit nicht weitergehende Anforderungen in der wasserrechtlichen Zulassung für das Einleiten von Abwasser festgelegt sind. 2Die übrigen Anforderungen der Anhänge dieser Verordnung sind bei der Erteilung einer wasserrechtlichen Zulassung für das Einleiten von Abwasser festzusetzen. 3Anforderungen sind in die wasserrechtliche Zulassung nur für diejenigen Parameter aufzunehmen, die im Abwasser zu erwarten sind.
(3) Weitergehende Anforderungen nach anderen Rechtsvorschriften bleiben unberührt.
Text in der Fassung des Artikels 1 Siebte Verordnung zur Änderung der Abwasserverordnung und des Abwasserabgabengesetzes V. v. 1. Juni 2016 BGBl. I S. 1290 m.W.v. 9. Juni 2016
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Frühere Fassungen von § 1 AbwV
Die nachfolgende Aufstellung zeigt alle Änderungen dieser Vorschrift. Über die Links aktuell und vorher können Sie jeweils alte Fassung (a.F.) und neue Fassung (n.F.) vergleichen. Beim Änderungsgesetz finden Sie dessen Volltext sowie die Begründung des Gesetzgebers.
| vergleichen mit | mWv (verkündet) | neue Fassung durch |
|---|---|---|
| aktuell vorher | 09.06.2016 | Artikel 1 Siebte Verordnung zur Änderung der Abwasserverordnung und des Abwasserabgabengesetzes vom 01.06.2016 BGBl. I S. 1290 |
| aktuell vorher | 06.09.2014 | Artikel 1 Verordnung zur Änderung der Abwasserverordnung, des Abwasserabgabengesetzes und der Rohrfernleitungsverordnung vom 02.09.2014 BGBl. I S. 1474 |
| aktuell vorher | 02.05.2013 | Artikel 6 Verordnung zur Umsetzung der Richtlinie über Industrieemissionen, zur Änderung der Verordnung über Immissionsschutz- und Störfallbeauftragte und zum Erlass einer Bekanntgabeverordnung vom 02.05.2013 BGBl. I S. 973 |
| aktuell | vor 02.05.2013 | früheste archivierte Fassung |
Bitte beachten Sie, dass rückwirkende Änderungen - soweit vorhanden - nach dem Verkündungsdatum des Änderungstitels (Datum in Klammern) und nicht nach dem Datum des Inkrafttretens in diese Liste einsortiert sind.
Zitierungen von § 1 AbwV
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 1 AbwV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
AbwV selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
Anlage 2 AbwV (zu § 3 Absatz 1 Satz 2 bis 5) Inhalt betrieblicher Dokumentationen (vom 09.06.2016)
... wasserrechtlichen Zulassung festgesetzten oder direkt geltenden Emissionsgrenzwerten nach § 1 Absatz 2 Satz 1 der Abwasserverordnung ermöglichen, b) Übersicht der ...
Anhang 3 AbwV Herstellung von Nahrungsmitteln und Futtermitteln (vom 20.04.2024)
... Absatz 2 Satz 1 und 2 und Absatz 3 genannten Anforderungen sind Emissionsgrenzwerte im Sinne von § 1 Absatz 2 Satz 1 . B Allgemeine Anforderungen (1) Abwasseranfall und Schadstofffracht ...
Anhang 12 AbwV Herstellung von Bioethanol (vom 20.04.2024)
... Die in Teil C Absatz 1, 2 und 3 genannten Anforderungen sind Emissionsgrenzwerte im Sinne von § 1 Absatz 2 Satz 1 . B Allgemeine Anforderungen (1) Abwasseranfall und Schadstofffracht ...
Anhang 13 AbwV Herstellung von Holzspanplatten, Holzfaserplatten oder Holzfasermatten (vom 24.06.2020)
... (3) Die in Teil C Absatz 1 und 5 genannten Anforderungen sind Emissionsgrenzwerte im Sinne von § 1 Absatz 2 Satz 1 . B Allgemeine Anforderungen (1) Abwasseranfall und Schadstofffracht ...
Anhang 19 AbwV Zellstofferzeugung (vom 24.06.2020)
... 1 und 3 und Teil D Absatz 1 und 3 genannten Anforderungen sind Emissionsgrenzwerte im Sinne von § 1 Absatz 2 Satz 1 . B Allgemeine Anforderungen (1) Abwasseranfall und Schadstofffracht ...
Anhang 22 AbwV Chemische Industrie (vom 01.03.2024)
... Nummer 2 und 3 sowie Absatz 4 und 5 genannten Anforderungen sind Emissionsgrenzwerte im Sinne von § 1 Absatz 2 Satz 1 . B Allgemeine Anforderungen (1) Abwasseranfall und Schadstofffracht ... (2) Die in Teil C Absatz 1 genannten Anforderungen sind Emissionsgrenzwerte im Sinne von § 1 Absatz 2 Satz 1 . B Allgemeine Anforderungen Bei der Herstellung von DCE durch ...
Anhang 25 AbwV Lederherstellung, Pelzveredlung, Lederfaserstoffherstellung (vom 24.06.2020)
... 5 und 6 sowie in den Teilen D und E genannten Anforderungen sind Emissionsgrenzwerte im Sinne von § 1 Absatz 2 Satz 1 . B Allgemeine Anforderungen (1) Abwasseranfall und ...
Anhang 28 AbwV Herstellung von Papier, Karton oder Pappe (vom 24.06.2020)
... 8 Satz 1 und Teil D Absatz 4 Satz 1 genannten Anforderungen sind Emissionsgrenzwerte im Sinne von § 1 Absatz 2 Satz 1 . B Allgemeine Anforderungen (1) Abwasseranfall und Schadstofffracht ...
Anhang 29 AbwV Eisen- und Stahlerzeugung (vom 31.08.2018)
... 4 und 5 sowie Teil F Nummer 1 und 2 genannten Anforderungen sind Emissionsgrenzwerte im Sinne von § 1 Absatz 2 Satz 1 . B Allgemeine Anforderungen (1) Abwasser aus Sinteranlagen, aus ...
Anhang 36 AbwV Herstellung von Kohlenwasserstoffen (vom 01.03.2024)
... Absatz 2 bis 4 sowie Teil D Absatz 1 genannten Anforderungen sind Emissionsgrenzwerte im Sinne von § 1 Absatz 2 Satz 1 . B Allgemeine Anforderungen (1) Abwasseranfall und Schadstofffracht ...
Anhang 37 AbwV Herstellung anorganischer Pigmente (vom 01.03.2024)
... 1, 3 und 4 sowie in Teil D Absatz 1 genannten Anforderungen sind Emissionsgrenzwerte im Sinne von § 1 Absatz 2 Satz 1 . B Allgemeine Anforderungen (1) Abwasseranfall und Schadstofffracht ...
Anhang 39 AbwV Nichteisenmetallerzeugung (vom 24.06.2020)
... in Teil C Satz 1 und Teil D Absatz 1 genannten Anforderungen sind Emissionsgrenzwerte im Sinne von § 1 Absatz 2 Satz 1 . B Allgemeine Anforderungen Abwasseranfall und Schadstofffracht ...
Anhang 41 AbwV Herstellung und Verarbeitung von Glas und künstlichen Mineralfasern (vom 09.06.2016)
... 2 und Absatz 2 Nummer 4 und 5 genannten Anforderungen sind Emissionsgrenzwerte im Sinne von § 1 Absatz 2 Satz 1. B Allgemeine Anforderungen (1) Neben den ...
Anhang 42 AbwV Alkalichloridelektrolyse (vom 01.03.2024)
... (3) Die in den Teilen C, E und F genannten Anforderungen sind Emissionsgrenzwerte im Sinne von § 1 Absatz 2 Satz 1 . B Allgemeine Anforderungen (1) Abwasser aus der Betriebseinheit ...
Anhang 43 AbwV Herstellung von Chemiefasern, Folien und Schwammtuch nach dem Viskoseverfahren sowie von Celluloseacetatfasern (vom 01.03.2024)
... 1, 3 und 4 und Teil D Absatz 1 genannten Anforderungen sind Emissionsgrenzwerte im Sinne von § 1 Absatz 2 Satz 1 der Abwasserverordnung . B Allgemeine Anforderungen (1) Abwasseranfall und Schadstofffracht ...
Anhang 45 AbwV Erdölverarbeitung (vom 24.06.2020)
... 1 und 3 und Teil D Absatz 1 und 3 genannten Anforderungen sind Emissionsgrenzwerte im Sinne von § 1 Absatz 2 Satz 1 . B Allgemeine Anforderungen Abwasseranfall und Schadstofffracht ...
Anhang 46 AbwV Steinkohleverkokung (vom 06.09.2014)
... Absatz 1 und Teil D Absatz 1 genannten Anforderungen sind Emissionsgrenzwerte im Sinne von § 1 Absatz 2 Satz 1. B Allgemeine Anforderungen (1) Bei der ...
Anhang 47 AbwV Feuerungsanlagen (vom 28.01.2022)
... TOC und den CSB sowie die in Teil D genannten Anforderungen sind Emissionsgrenzwerte im Sinne von § 1 Absatz 2 Satz 1 . B Allgemeine Anforderungen (1) Abwasseranfall und Schadstofffracht ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Achte Verordnung zur Änderung der Abwasserverordnung
V. v. 22.08.2018 BGBl. I S. 1327
Artikel 1 8. AbwVÄndV Änderung der Abwasserverordnung
... 1 und 3 und Teil D Absatz 1 und 3 genannten Anforderungen sind Emissionsgrenzwerte im Sinne von § 1 Absatz 2 Satz 1 ." b) Teil B wird wie folgt gefasst: „B Allgemeine ... 8 Satz 1 und Teil D Absatz 4 Satz 1 genannten Anforderungen sind Emissionsgrenzwerte im Sinne von § 1 Absatz 2 Satz 1 . B Allgemeine Anforderungen (1) Abwasseranfall und ... 1 und 3 und Teil D Absatz 1 und 3 genannten Anforderungen sind Emissionsgrenzwerte im Sinne von § 1 Absatz 2 Satz 1 ." b) Die Teile B und C werden wie folgt gefasst: „B ...
Elfte Verordnung zur Änderung der Abwasserverordnung
V. v. 20.01.2022 BGBl. I S. 87
Artikel 1 11. AbwVÄndV Änderung der Abwasserverordnung
... TOC und den CSB sowie die in Teil D genannten Anforderungen sind Emissionsgrenzwerte im Sinne von § 1 Absatz 2 Satz 1 . B Allgemeine Anforderungen (1) Abwasseranfall und ...
Siebte Verordnung zur Änderung der Abwasserverordnung und des Abwasserabgabengesetzes
V. v. 01.06.2016 BGBl. I S. 1290
Artikel 1 7. AbwVuaÄndV Änderung der Abwasserverordnung
... (BGBl. I S. 1474) geändert worden ist, wird wie folgt geändert: 1. In § 1 Absatz 2 Satz 1 werden nach dem Wort „Verordnung" die Wörter „, die in den ... wasserrechtlichen Zulassung festgesetzten oder direkt geltenden Emissionsgrenzwerten nach § 1 Absatz 2 Satz 1 der Abwasserverordnung ermöglichen, b) Übersicht der ... 6 sowie in den Teilen D und E genannten Anforderungen sind Emissionsgrenzwerte im Sinne von § 1 Absatz 2 Satz 1." b) Teil B wird wie folgt gefasst: ... F Abschnitt II Absatz 1 und 2 genannten Anforderungen sind Emissionsgrenzwerte im Sinne von § 1 Absatz 2 Satz 1 der Abwasserverordnung." b) Teil B wird wie folgt gefasst: ...
Verordnung zur Änderung der Abwasserverordnung und zur Änderung der Strahlenschutzverordnung
V. v. 17.04.2024 BGBl. 2024 I Nr. 132
Artikel 1 AbwVuStrlSchVÄndV Änderung der Abwasserverordnung
... Absatz 2 Satz 1 und 2 und Absatz 3 genannten Anforderungen sind Emissionsgrenzwerte im Sinne von § 1 Absatz 2 Satz 1 . B Allgemeine Anforderungen (1) Abwasseranfall und ... Die in Teil C Absatz 1, 2 und 3 genannten Anforderungen sind Emissionsgrenzwerte im Sinne von § 1 Absatz 2 Satz 1 . B Allgemeine Anforderungen (1) Abwasseranfall und ...
Verordnung zur Änderung der Abwasserverordnung, des Abwasserabgabengesetzes und der Rohrfernleitungsverordnung
V. v. 02.09.2014 BGBl. I S. 1474
Artikel 1 AbwVuaÄndV Änderung der Abwasserverordnung
... (BGBl. I S. 973) geändert worden ist, wird wie folgt geändert: 1. In § 1 Absatz 1 werden nach dem Wort „Herkunftsbereichen" die Wörter „sowie ... 5 sowie Teil F Nummer 1 und 2 genannten Anforderungen sind Emissionsgrenzwerte im Sinne von § 1 Absatz 2 Satz 1." b) Teil B wird wie folgt geändert: aa) Nach ... 2 und Absatz 2 Nummer 4 und 5 genannten Anforderungen sind Emissionsgrenzwerte im Sinne von § 1 Absatz 2 Satz 1." b) Teil B wird wie folgt geändert: aa) Dem ... Absatz 1 und Teil D Absatz 1 genannten Anforderungen sind Emissionsgrenzwerte im Sinne von § 1 Absatz 2 Satz 1." b) Teil B wird wie folgt gefasst: ...
Verordnung zur Umsetzung der Richtlinie über Industrieemissionen, zur Änderung der Verordnung über Immissionsschutz- und Störfallbeauftragte und zum Erlass einer Bekanntgabeverordnung
V. v. 02.05.2013 BGBl. I S. 973, 3756
Artikel 6 IndEmissRLUV Änderung der Abwasserverordnung
... (BGBl. I S. 212) geändert worden ist, wird wie folgt geändert: 1. In § 1 werden die Absätze 1 und 2 wie folgt gefasst: „(1) Diese Verordnung ...
Zehnte Verordnung zur Änderung der Abwasserverordnung
V. v. 16.06.2020 BGBl. I S. 1287
Artikel 1 10. AbwVÄndV Änderung der Abwasserverordnung
... (3) Die in Teil C Absatz 1 und 5 genannten Anforderungen sind Emissionsgrenzwerte im Sinne von § 1 Absatz 2 Satz 1 . B Allgemeine Anforderungen (1) Abwasseranfall und ... Nummer 2 und 3 sowie Absatz 4 und 5 genannten Anforderungen sind Emissionsgrenzwerte im Sinne von § 1 Absatz 2 Satz 1 . B Allgemeine Anforderungen (1) Abwasseranfall und ... in Teil C Satz 1 und Teil D Absatz 1 genannten Anforderungen sind Emissionsgrenzwerte im Sinne von § 1 Absatz 2 Satz 1 . B Allgemeine Anforderungen Abwasseranfall und Schadstofffracht ...
Zwölfte Verordnung zur Änderung der Abwasserverordnung
V. v. 27.02.2024 BGBl. 2024 I Nr. 66
Artikel 1 12. AbwVÄndV
... Nummer 2 und 3 sowie Absatz 4 und 5 genannten Anforderungen sind Emissionsgrenzwerte im Sinne von § 1 Absatz 2 Satz 1 . B Allgemeine Anforderungen (1) Abwasseranfall und ... (2) Die in Teil C Absatz 1 genannten Anforderungen sind Emissionsgrenzwerte im Sinne von § 1 Absatz 2 Satz 1 . B Allgemeine Anforderungen Bei der Herstellung von DCE durch ... Absatz 2 bis 4 sowie Teil D Absatz 1 genannten Anforderungen sind Emissionsgrenzwerte im Sinne von § 1 Absatz 2 Satz 1 . B Allgemeine Anforderungen (1) Abwasseranfall und ... 1, 3 und 4 sowie in Teil D Absatz 1 genannten Anforderungen sind Emissionsgrenzwerte im Sinne von § 1 Absatz 2 Satz 1 . B Allgemeine Anforderungen (1) Abwasseranfall und ... (3) Die in den Teilen C, E und F genannten Anforderungen sind Emissionsgrenzwerte im Sinne von § 1 Absatz 2 Satz 1 . B Allgemeine Anforderungen (1) Abwasser aus der Betriebseinheit ... 1, 3 und 4 und Teil D Absatz 1 genannten Anforderungen sind Emissionsgrenzwerte im Sinne von § 1 Absatz 2 Satz 1 der Abwasserverordnung . B Allgemeine Anforderungen (1) Abwasseranfall und ...
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