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Zitierungen von § 4 BTOElt

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 4 BTOElt verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in BTOElt selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 1 BTOElt Allgemeine Grundsätze

... sind verpflichtet, einen leistungsbezogenen Tarif nach den §§ 3 bis 9 öffentlich bekanntzumachen ...

§ 6 BTOElt Berechnung des Leistungspreises aus dem Jahresverbrauch

... dem Jahresverbrauch errechnet. Der Leistungspreis kann unter entsprechender Anwendung des § 4 Abs. 3 Satz 2 einen festen Bestandteil enthalten; anstelle eines festen Bestandteils kann für ...

§ 9 BTOElt Schwachlastregelung

... tragen muß. Diese Verpflichtung besteht nicht, sofern über eine Zeitzonung nach § 4 Abs. 1 Satz 2 ein gleichwertiges Ergebnis erreicht wird. Die Schwachlastzeiten legt das ...

§ 16 BTOElt Befreiung

... die Voraussetzungen für eine Preisstaffelung nach Zeitzonen gemäß § 4 Abs. 1 Satz 2 vorliegen und 3. ein solcher Tarif auf Grund der besonderen ...

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