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Zitierungen von § 39 Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 39 GO-BT verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in GO-BT selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 53 GO-BT Unzulässigkeit der namentlichen Abstimmung (vom 01.11.2025)

... Frage, g) die Überweisung an einen Ausschuss, h) einen Einspruch nach § 39 , i) die Durchführung geheimer Wahlen und j) sonstige, ...

§ 59 GO-BT Rechte und Pflichten des Vorsitzenden (vom 01.11.2025)

... des Ausschusses das Mitglied des Bundestages von der Sitzung ausschließen. § 39 findet mit der Maßgabe Anwendung, dass der Einspruch beim Präsidenten einzulegen ...

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Ermächtigungsgrundlage gemäß Zitiergebot

Sonstige

Bekanntmachung zur Änderung der Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages

B. v. 24.11.2011 BGBl. I S. 2454

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