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Zitierungen von § 96 Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 96 GO-BT verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
GO-BT selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 80 GO-BT Überweisung an einen Ausschuss (vom 01.11.2025)
... zweite Beratung dem Haushaltsausschuss Gelegenheit gegeben werden, die Vorlage gemäß § 96 Absatz 4 zu prüfen. Die Fristenregelung des § 96 Absatz 8 Satz 2 findet keine ... die Vorlage gemäß § 96 Absatz 4 zu prüfen. Die Fristenregelung des § 96 Absatz 8 Satz 2 findet keine Anwendung. (3) Vorlagen gemäß § 75 Absatz 1 ...
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