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§ 184b - Siebtes Buch Sozialgesetzbuch (SGB VII) - Gesetzliche Unfallversicherung - (SGB VII)

Artikel 1 G. v. 07.08.1996 BGBl. I S. 1254; zuletzt geändert durch Artikel 3 G. v. 22.03.2024 BGBl. 2024 I Nr. 101
Geltung ab 01.01.1997; FNA: 860-7 Sozialgesetzbuch

110 weitere Fassungen

Drucksachen / Entwurf / Begründung

wird in 479 Vorschriften zitiert

Sechstes Kapitel Aufbringung der Mittel

Zweiter Abschnitt Besondere Vorschriften für die landwirtschaftliche Unfallversicherung

§ 184a ←

→ § 184c

§ 184b (aufgehoben)

§ 184b hat 2 frühere Fassungen und wird in 1 Vorschrift zitiert

Text in der Fassung des Artikels 3 LSV-Neuordnungsgesetz (LSV-NOG) G. v. 12. April 2012 BGBl. I S. 579; zuletzt geändert durch Artikel 13 G. v. 23.10.2012 BGBl. I S. 2246 m.W.v. 1. Januar 2013

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Frühere Fassungen von § 184b SGB VII

Die nachfolgende Aufstellung zeigt alle Änderungen dieser Vorschrift. Über die Links aktuell und vorher können Sie jeweils alte Fassung (a.F.) und neue Fassung (n.F.) vergleichen. Beim Änderungsgesetz finden Sie dessen Volltext sowie die Begründung des Gesetzgebers.

vergleichen mit	mWv (verkündet)	neue Fassung durch
aktuell vorher	01.01.2013	Artikel 3 LSV-Neuordnungsgesetz (LSV-NOG) vom 12.04.2012 BGBl. I S. 579
aktuell vorher	01.01.2010	Artikel 1 Gesetz zur Modernisierung des Rechts der landwirtschaftlichen Sozialversicherung (LSVMG) vom 18.12.2007 BGBl. I S. 2984
aktuell	vor 01.01.2010	früheste archivierte Fassung

Bitte beachten Sie, dass rückwirkende Änderungen - soweit vorhanden - nach dem Verkündungsdatum des Änderungstitels (Datum in Klammern) und nicht nach dem Datum des Inkrafttretens in diese Liste einsortiert sind.

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Zitierungen von § 184b SGB VII

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 184b SGB VII verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in SGB VII selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

Zitate in Änderungsvorschriften

LSV-Neuordnungsgesetz (LSV-NOG)

G. v. 12.04.2012 BGBl. I S. 579; zuletzt geändert durch Artikel 13 G. v. 23.10.2012 BGBl. I S. 2246

Artikel 3 LSV-NOG Änderung des Siebten Buches Sozialgesetzbuch

... gefasst: „§ 184a (weggefallen)". k) Die Angabe zu § 184b wird wie folgt gefasst: „§ 184b (weggefallen)". l) Die ... k) Die Angabe zu § 184b wird wie folgt gefasst: „§ 184b (weggefallen)". l) Die Angabe zu § 184c wird wie folgt gefasst: ... hat in ihrer Mitgliederzeitschrift" ersetzt. 29. Die §§ 184a bis 184d werden aufgehoben. 30. § 187a wird wie folgt gefasst: ... durchgeführt. Dabei sind für das Ausgleichsjahr 2012 die §§ 184a bis 184d in der am 31. Dezember 2012 geltenden Fassung mit der Maßgabe anzuwenden, dass die ...

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