Zitierungen von § 224 SGB VII

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 224 SGB VII verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in SGB VII selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
Zitate in Änderungsvorschriften

6. SGB IV-Änderungsgesetz (6. SGB IV-ÄndG)
G. v. 11.11.2016 BGBl. I S. 2500
Artikel 5 6. SGB IV-ÄndG Änderung des Siebten Buches Sozialgesetzbuch
... gefasst: „§ 221a (weggefallen)". f) Die Angabe zu § 224 wird wie folgt gefasst: „§ 224 Unternehmernummer". 2. In ... f) Die Angabe zu § 224 wird wie folgt gefasst: „§ 224 Unternehmernummer". 2. In § 110 Absatz 1a Satz 2 werden die Wörter ... „Bei Fusionen von gewerblichen Berufsgenossenschaften" ersetzt. 16. § 224 wird wie folgt gefasst: „§ 224 Unternehmernummer Die Deutsche ... ersetzt. 16. § 224 wird wie folgt gefasst: „§ 224 Unternehmernummer Die Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung e. V. erstellt ein ...

BUK-Neuorganisationsgesetz (BUK-NOG)
G. v. 19.10.2013 BGBl. I S. 3836; zuletzt geändert durch Artikel 6 Abs. 1 G. v. 28.05.2015 BGBl. I S. 813
Artikel 5 BUK-NOG Änderung des Siebten Buches Sozialgesetzbuch
...  i) Die Angabe zu § 224 wird wie folgt gefasst: „§ 224 (weggefallen)". j) Die ... i) Die Angabe zu § 224 wird wie folgt gefasst: „§ 224 (weggefallen)". j) Die Angabe zu § 225 wird wie folgt gefasst:  ... aufgehoben. 16. Die §§ 224 und 225 werden aufgehoben.  ...

Drittes Gesetz zur Änderung des Vierten Buches Sozialgesetzbuch und anderer Gesetze
G. v. 05.08.2010 BGBl. I S. 1127
Artikel 3 3. SGBIVuaÄndG Änderung des Siebten Buches Sozialgesetzbuch
... versicherten Seeleute und ihre Hinterbliebenen". b) Nach der Angabe zu § 224 wird folgende Angabe angefügt: „§ 225 Umsetzung der Neuorganisation ...

Siebtes Gesetz zur Änderung des Vierten Buches Sozialgesetzbuch und anderer Gesetze
G. v. 12.06.2020 BGBl. I S. 1248; zuletzt geändert durch Artikel 4c G. v. 23.03.2022 BGBl. I S. 482
Artikel 7 7. SGBIVuaÄndG Änderung des Siebten Buches Sozialgesetzbuch
... wie folgt gefasst: „§ 218f Evaluation". k) Die Angabe zu § 224 wird wie folgt gefasst: „§ 224 Umstellung der Mitgliedsnummer auf die ... k) Die Angabe zu § 224 wird wie folgt gefasst: „ § 224 Umstellung der Mitgliedsnummer auf die Unternehmernummer". 2. Dem § 2 Absatz ... 3 wird aufgehoben. 31. § 221 Absatz 1 und 3 bis 5 wird aufgehoben. 32. § 224 wird wie folgt gefasst: „§ 224 Umstellung der Mitgliedsnummer auf die ... und 3 bis 5 wird aufgehoben. 32. § 224 wird wie folgt gefasst: „ § 224 Umstellung der Mitgliedsnummer auf die Unternehmernummer (1) Die Mitgliedsnummern der ...

Unfallversicherungsmodernisierungsgesetz (UVMG)
G. v. 30.10.2008 BGBl. I S. 2130, 2010 I S. 252; zuletzt geändert durch Artikel 5 G. v. 15.04.2015 BGBl. I S. 583
Artikel 1 UVMG Änderung des Siebten Buches Sozialgesetzbuch (vom 22.04.2015)
... landesunmittelbaren Unfallversicherungsträger der öffentlichen Hand § 224 Neuorganisation der bundesunmittelbaren Unfallversicherungsträger der öffentlichen ... sowie eine ortsnahe Betreuung der Versicherten und Unternehmen sicherzustellen. § 224 Neuorganisation der bundesunmittelbaren Unfallversicherungsträger der öffentlichen ...

Viertes Gesetz zur Änderung des Seearbeitsgesetzes und anderer Gesetze
G. v. 14.10.2020 BGBl. I S. 2112, 2878; zuletzt geändert durch Artikel 4d G. v. 23.03.2022 BGBl. I S. 482
Artikel 2d 4. SeeArbGÄndG Änderung des Siebten Buches Sozialgesetzbuch
... § 224 Absatz 2 des Siebten Buches Sozialgesetzbuch - Gesetzliche Unfallversicherung - (Artikel 1 des Gesetzes vom 7. August 1996, BGBl. I S. 1254), ...


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