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Zitierungen von § 5 SGB VII

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 5 SGB VII verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in SGB VII selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

Zitat in folgenden Normen

Neuntes Buch Sozialgesetzbuch (SGB IX)

Artikel 1 G. v. 23.12.2016 BGBl. I S. 3234; zuletzt geändert durch Artikel 6 G. v. 22.12.2023 BGBl. 2023 I Nr. 412

§ 6 SGB IX Rehabilitationsträger (vom 01.01.2024)

... und 3, 3. die Träger der gesetzlichen Unfallversicherung für Leistungen nach § 5 Nummer 1 bis 3 und 5 ; für Versicherte nach § 2 Absatz 1 Nummer 8 des Siebten Buches die für diese ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Drittes Gesetz zur Änderung des Vierten Buches Sozialgesetzbuch und anderer Gesetze

G. v. 05.08.2010 BGBl. I S. 1127

Artikel 3 3. SGBIVuaÄndG Änderung des Siebten Buches Sozialgesetzbuch

... beauftragten Dritten nach § 37 des Dritten Buches" gestrichen. 3. In § 5 Satz 1 werden nach dem Wort „Ehegatten" die Wörter „oder Lebenspartner" ...

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