Tools:
Update via:
Zitierungen von § 91 SGB VII
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 91 SGB VII verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
SGB VII selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 47 SGB VII Höhe des Verletztengeldes (vom 01.04.2024)
... ist. (7) (weggefallen) (8) Die Regelungen der §§ 90 und 91 über die Neufestsetzung des Jahresarbeitsverdienstes nach Altersstufen oder nach der Schul- ...
§ 214 SGB VII Geltung auch für frühere Versicherungsfälle (vom 01.01.2021)
... nach dem Inkrafttreten dieses Gesetzes erstmals oder aufgrund der §§ 90 und 91 neu festgesetzt wird. Die Vorschrift des § 93 über den Jahresarbeitsverdienst ...
§ 215 SGB VII Sondervorschriften für Versicherungsfälle in dem in Artikel 3 des Einigungsvertrages genannten Gebiet (vom 01.01.2015)
... der dort genannten Vorschriften der Reichsversicherungsordnung die §§ 56 und 81 bis 91 dieses Buches treten. (7) Für die Feststellung und Zahlung von ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Siebtes Gesetz zur Änderung des Vierten Buches Sozialgesetzbuch und anderer Gesetze
G. v. 12.06.2020 BGBl. I S. 1248; zuletzt geändert durch Artikel 4c G. v. 23.03.2022 BGBl. I S. 482
Artikel 7 7. SGBIVuaÄndG Änderung des Siebten Buches Sozialgesetzbuch
... „§ 90 Neufestsetzung nach Altersstufen". f) Die Angabe zu § 91 wird wie folgt gefasst: „§ 91 Neufestsetzung nach Schul- oder ... f) Die Angabe zu § 91 wird wie folgt gefasst: „ § 91 Neufestsetzung nach Schul- oder Berufsausbildung". g) Nach der Angabe zu § ... 47 Absatz 8 wird wie folgt gefasst: „(8) Die Regelungen der §§ 90 und 91 über die Neufestsetzung des Jahresarbeitsverdienstes nach Altersstufen oder nach der Schul- ... „, den Vorschriften für Kinder" gestrichen. 13. Die §§ 90 und 91 werden wie folgt gefasst: „§ 90 Neufestsetzung nach Altersstufen ... des § 82 Absatz 2 Satz 2 sind die Absätze 1 und 2 entsprechend anzuwenden. § 91 Neufestsetzung nach Schul- oder Berufsausbildung (1) Ist der Versicherungsfall ...
Anzeige
Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/3986/v55504.htm