Zitierungen von § 94 SGB VII

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 94 SGB VII verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in SGB VII selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
interne Verweise

§ 114 SGB VII Unfallversicherungsträger (vom 01.01.2016)
... (§ 85 Abs. 2), 3. Satzungen über Mehrleistungen (§ 94 ) und 4. Satzungen über die Aufwendungen der Unfallversicherung Bund und Bahn ...
 
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Zitate in Änderungsvorschriften

Drittes Gesetz zur Änderung des Vierten Buches Sozialgesetzbuch und anderer Gesetze
G. v. 05.08.2010 BGBl. I S. 1127
Artikel 3 3. SGBIVuaÄndG Änderung des Siebten Buches Sozialgesetzbuch
... Verkehrswirtschaft versicherten Seeleute und ihre Hinterbliebenen". 9. In § 94 Absatz 1 Satz 1 Nummer 3 wird die Angabe „§ 2 Abs. 3 Nr. 3 Buchstabe a" durch die ...

Einsatzversorgungs-Verbesserungsgesetz (EinsatzVVerbG)
G. v. 05.12.2011 BGBl. I S. 2458
Artikel 7 EinsatzVVerbG Änderung des Siebten Buches Sozialgesetzbuch
... § 94 Absatz 2 des Siebten Buches Sozialgesetzbuch - Gesetzliche Unfallversicherung - (Artikel 1 des ...

Fünftes Gesetz zur Änderung des Vierten Buches Sozialgesetzbuch und anderer Gesetze (5. SGB IV-ÄndG)
G. v. 15.04.2015 BGBl. I S. 583, 1008
Artikel 4 5. SGB IV-ÄndG Änderung des Siebten Buches Sozialgesetzbuch
... eingefügt. 10. In § 94 Absatz 1 Satz 1 Nummer 3 werden nach dem Wort „teilnehmen" ein Komma und die ...

Gesetz über die Entschädigung der Soldatinnen und Soldaten und zur Neuordnung des Soldatenversorgungsrechts
G. v. 20.08.2021 BGBl. I S. 3932; zuletzt geändert durch Artikel 15 G. v. 18.12.2024 BGBl. 2024 I Nr. 423
Artikel 41 SVReformG Änderung des Siebten Buches Sozialgesetzbuch
... nach § 11 des Soldatenentschädigungsgesetzes gezahlt." 6. In § 94 Absatz 1 Satz 1 Nummer 3 werden die Wörter „§ 63c des Soldatenversorgungsgesetzes" durch die ...


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