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Zitierungen von § 171 SGB VII

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 171 SGB VII verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in SGB VII selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

Zitate in Änderungsvorschriften

8. SGB IV-Änderungsgesetz (8. SGB IV-ÄndG)

G. v. 20.12.2022 BGBl. I S. 2759

Artikel 8 8. SGB IV-ÄndG Änderung des Siebten Buches Sozialgesetzbuch

... „§ 169 Erhebung von Säumniszuschlägen". b) Die Angabe zu § 171 wird wie folgt gefasst: „§ 171 (weggefallen)". ... b) Die Angabe zu § 171 wird wie folgt gefasst: „ § 171 (weggefallen) ". 2. In § 2 Absatz 1 Nummer 5 Buchstabe c wird das ... Dies gilt nicht für die landwirtschaftliche Unfallversicherung." 11. § 171 wird aufgehoben. 12. § 172 Absatz 2 wird wie folgt gefasst: „(2) ...

Unfallversicherungsmodernisierungsgesetz (UVMG)

G. v. 30.10.2008 BGBl. I S. 2130, 2010 I S. 252; zuletzt geändert durch Artikel 5 G. v. 15.04.2015 BGBl. I S. 583

Artikel 1 UVMG Änderung des Siebten Buches Sozialgesetzbuch (vom 22.04.2015)

... Unterabschnitt Betriebsmittel, Rücklage und Verwaltungsvermögen § 171 Mittel der Unfallversicherungsträger § 172 Betriebsmittel ... Unterabschnitt Betriebsmittel, Rücklage und Verwaltungsvermögen § 171 Mittel der Unfallversicherungsträger Die Mittel der ...

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