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Zitierungen von § 221 SGB VII

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 221 SGB VII verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in SGB VII selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
interne Verweise

§ 221b SGB VII Übergangszeit und Beitragsangleichung in der landwirtschaftlichen Unfallversicherung (vom 01.01.2013)
... bestimmt: 1. Ausgangsbeitrag ist der auf die Umlage für das Jahr 2012 nach § 221 Absatz 3 zu zahlende Beitrag; 2. Zielbeitrag ist der Beitrag, der sich bei gleichen ... und gleicher Umlage für das Jahr 2012 bei Anwendung der Berechnungsgrundlagen nach § 221 Absatz 4 ergeben würde; 3. Ausgangssatz ist der Prozentsatz des Ausgangsbeitrags ...
 
Zitat in folgenden Normen

Gesetz zu Übergangsregelungen zur Errichtung der Sozialversicherung für Landwirtschaft, Forsten und Gartenbau
Artikel 2 G. v. 12.04.2012 BGBl. I S. 579, 581
§ 7 LSVErÜG Beiräte
... Die Beiräte haben ein Vorschlagsrecht 1. zur Festsetzung der Umlage nach § 221 Absatz 3 des Siebten Buches Sozialgesetzbuch, 2. zur Festsetzung der Beiträge nach ...
 
Zitate in Änderungsvorschriften

Gesetz zur Änderung des Vierten Buches Sozialgesetzbuch, zur Errichtung einer Versorgungsausgleichskasse und anderer Gesetze
G. v. 15.07.2009 BGBl. I S. 1939, 2010 I 340
Artikel 5 SGB4uaÄndG Änderung des Siebten Buches Sozialgesetzbuch
... und Entwicklung" eingefügt. 7. § 221 Absatz 6 wird wie folgt gefasst: „(6) Bei der Durchführung der ...

Gesetz zur Modernisierung des Rechts der landwirtschaftlichen Sozialversicherung (LSVMG)
G. v. 18.12.2007 BGBl. I S. 2984; zuletzt geändert durch Artikel 9 G. v. 30.10.2008 BGBl. I S. 2130
Artikel 1 LSVMG Änderung des Siebten Buches Sozialgesetzbuch (vom 05.11.2008)
... in der landwirtschaftlichen Unfallversicherung". i) Die Angabe zu § 221 wird wie folgt gefasst: „§ 221 Besondere Vorschriften für die ... i) Die Angabe zu § 221 wird wie folgt gefasst: „§ 221 Besondere Vorschriften für die landwirtschaftliche Unfallversicherung". j) ... die landwirtschaftliche Unfallversicherung". j) Nach der Angabe zu § 221 werden folgende Angaben eingefügt: „§ 221a Besondere Abfindungen in ... sind, ist § 79 Abs. 1 des Zehnten Buches nicht anzuwenden." 17. § 221 wird wie folgt gefasst: „§ 221 Besondere Vorschriften für die ... nicht anzuwenden." 17. § 221 wird wie folgt gefasst: „§ 221 Besondere Vorschriften für die landwirtschaftliche Unfallversicherung (1) ... in Höhe des Zweieinhalbfachen ihrer Neurenten trägt." 18. Nach § 221 werden folgende §§ 221a und 221b eingefügt: „§ 221a Besondere ...

LSV-Neuordnungsgesetz (LSV-NOG)
G. v. 12.04.2012 BGBl. I S. 579; zuletzt geändert durch Artikel 13 G. v. 23.10.2012 BGBl. I S. 2246
Artikel 3 LSV-NOG Änderung des Siebten Buches Sozialgesetzbuch
... nicht richtig, nicht vollständig oder nicht rechtzeitig gibt,". 34. § 221 Absatz 3 bis 7 wird durch folgende Absätze 3 bis 5 ersetzt: „(3) Das ... bestimmt: 1. Ausgangsbeitrag ist der auf die Umlage für das Jahr 2012 nach § 221 Absatz 3 zu zahlende Beitrag; 2. Zielbeitrag ist der Beitrag, der sich bei gleichen ... und gleicher Umlage für das Jahr 2012 bei Anwendung der Berechnungsgrundlagen nach § 221 Absatz 4 ergeben würde; 3. Ausgangssatz ist der Prozentsatz des Ausgangsbeitrags ...

Siebtes Gesetz zur Änderung des Vierten Buches Sozialgesetzbuch und anderer Gesetze
G. v. 12.06.2020 BGBl. I S. 1248; zuletzt geändert durch Artikel 2a G. v. 14.10.2020 BGBl. I S. 2112
Artikel 7 7. SGBIVuaÄndG Änderung des Siebten Buches Sozialgesetzbuch
... vorzulegen." 30. § 220 Absatz 1 bis 3 wird aufgehoben. 31. § 221 Absatz 1 und 3 bis 5 wird aufgehoben. 32. § 224 wird wie folgt gefasst: „§ 224 ...

Unfallversicherungsmodernisierungsgesetz (UVMG)
G. v. 30.10.2008 BGBl. I S. 2130, 2010 I S. 252; zuletzt geändert durch Artikel 5 G. v. 15.04.2015 BGBl. I S. 583
Artikel 1 UVMG Änderung des Siebten Buches Sozialgesetzbuch (vom 22.04.2015)
... Rücklage, Altersrückstellungen". h) Nach der Angabe zu § 221 wird folgende Angabe eingefügt: „Elftes Kapitel Übergangsvorschriften ...