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Zitierungen von § 221 SGB VII
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 221 SGB VII verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
SGB VII selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 221b SGB VII Übergangszeit und Beitragsangleichung in der landwirtschaftlichen Unfallversicherung (vom 01.01.2013)
... bestimmt: 1. Ausgangsbeitrag ist der auf die Umlage für das Jahr 2012 nach § 221 Absatz 3 zu zahlende Beitrag; 2. Zielbeitrag ist der Beitrag, der sich bei gleichen ... und gleicher Umlage für das Jahr 2012 bei Anwendung der Berechnungsgrundlagen nach § 221 Absatz 4 ergeben würde; 3. Ausgangssatz ist der Prozentsatz des Ausgangsbeitrags ...
Zitat in folgenden Normen
Gesetz zu Übergangsregelungen zur Errichtung der Sozialversicherung für Landwirtschaft, Forsten und Gartenbau
Artikel 2 G. v. 12.04.2012 BGBl. I S. 579, 581
§ 7 LSVErÜG Beiräte
... Die Beiräte haben ein Vorschlagsrecht 1. zur Festsetzung der Umlage nach § 221 Absatz 3 des Siebten Buches Sozialgesetzbuch, 2. zur Festsetzung der Beiträge nach ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Erstes Gesetz zur Änderung des Landwirtschaftserzeugnisse-Schulprogrammgesetzes
G. v. 11.12.2020 BGBl. I S. 2880
Artikel 2 LwErzgSchulproGÄndG Änderung des Siebten Buches Sozialgesetzbuch
... von Daten durch die landwirtschaftliche Berufsgenossenschaft". 2. Nach § 221 wird folgender § 221a eingefügt: „§ 221a Übermittlung von ...
Gesetz zur Änderung des Vierten Buches Sozialgesetzbuch, zur Errichtung einer Versorgungsausgleichskasse und anderer Gesetze
G. v. 15.07.2009 BGBl. I S. 1939, 2010 I 340
Artikel 5 SGB4uaÄndG Änderung des Siebten Buches Sozialgesetzbuch
... und Entwicklung" eingefügt. 7. § 221 Absatz 6 wird wie folgt gefasst: „(6) Bei der Durchführung der ...
Gesetz zur Modernisierung des Rechts der landwirtschaftlichen Sozialversicherung (LSVMG)
G. v. 18.12.2007 BGBl. I S. 2984; zuletzt geändert durch Artikel 9 G. v. 30.10.2008 BGBl. I S. 2130
Artikel 1 LSVMG Änderung des Siebten Buches Sozialgesetzbuch (vom 05.11.2008)
... in der landwirtschaftlichen Unfallversicherung". i) Die Angabe zu § 221 wird wie folgt gefasst: „§ 221 Besondere Vorschriften für die ... i) Die Angabe zu § 221 wird wie folgt gefasst: „§ 221 Besondere Vorschriften für die landwirtschaftliche Unfallversicherung". j) ... die landwirtschaftliche Unfallversicherung". j) Nach der Angabe zu § 221 werden folgende Angaben eingefügt: „§ 221a Besondere Abfindungen in ... sind, ist § 79 Abs. 1 des Zehnten Buches nicht anzuwenden." 17. § 221 wird wie folgt gefasst: „§ 221 Besondere Vorschriften für die ... nicht anzuwenden." 17. § 221 wird wie folgt gefasst: „§ 221 Besondere Vorschriften für die landwirtschaftliche Unfallversicherung (1) ... in Höhe des Zweieinhalbfachen ihrer Neurenten trägt." 18. Nach § 221 werden folgende §§ 221a und 221b eingefügt: „§ 221a Besondere ...
LSV-Neuordnungsgesetz (LSV-NOG)
G. v. 12.04.2012 BGBl. I S. 579; zuletzt geändert durch Artikel 13 G. v. 23.10.2012 BGBl. I S. 2246
Artikel 3 LSV-NOG Änderung des Siebten Buches Sozialgesetzbuch
... nicht richtig, nicht vollständig oder nicht rechtzeitig gibt,". 34. § 221 Absatz 3 bis 7 wird durch folgende Absätze 3 bis 5 ersetzt: „(3) Das ... bestimmt: 1. Ausgangsbeitrag ist der auf die Umlage für das Jahr 2012 nach § 221 Absatz 3 zu zahlende Beitrag; 2. Zielbeitrag ist der Beitrag, der sich bei gleichen ... und gleicher Umlage für das Jahr 2012 bei Anwendung der Berechnungsgrundlagen nach § 221 Absatz 4 ergeben würde; 3. Ausgangssatz ist der Prozentsatz des Ausgangsbeitrags ...
Siebtes Gesetz zur Änderung des Vierten Buches Sozialgesetzbuch und anderer Gesetze
G. v. 12.06.2020 BGBl. I S. 1248; zuletzt geändert durch Artikel 4c G. v. 23.03.2022 BGBl. I S. 482
Artikel 7 7. SGBIVuaÄndG Änderung des Siebten Buches Sozialgesetzbuch
... vorzulegen." 30. § 220 Absatz 1 bis 3 wird aufgehoben. 31. § 221 Absatz 1 und 3 bis 5 wird aufgehoben. 32. § 224 wird wie folgt gefasst: „§ 224 ...
Unfallversicherungsmodernisierungsgesetz (UVMG)
G. v. 30.10.2008 BGBl. I S. 2130, 2010 I S. 252; zuletzt geändert durch Artikel 5 G. v. 15.04.2015 BGBl. I S. 583
Artikel 1 UVMG Änderung des Siebten Buches Sozialgesetzbuch (vom 22.04.2015)
... Rücklage, Altersrückstellungen". h) Nach der Angabe zu § 221 wird folgende Angabe eingefügt: „Elftes Kapitel Übergangsvorschriften ...
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