Start > 7. SGGÄndG > Art. 4

Hier klicken für Titel, Fundstelle, Änderungen etc.

Artikel 4 - Siebentes Gesetz zur Änderung des Sozialgerichtsgesetzes (7. SGGÄndG k.a.Abk.)

G. v. 09.12.2004 BGBl. I S. 3302; Geltung ab 01.01.2005, abweichend siehe Artikel 4

|

Drucksachen / Entwurf / Begründung

Artikel 4 Inkrafttreten

(1) Dieses Gesetz tritt vorbehaltlich der Absätze 2 bis 4 am 1. Januar 2005 in Kraft.

(2) Artikel 1 Nr. 1 bis 9 tritt am Tag nach der Verkündung*) in Kraft.

(3) Artikel 3 Nr. 1 und 2 tritt am 1. Januar 2006 in Kraft.

(4) Artikel 3 Nr. 3 bis 8 tritt am 1. Januar 2009 in Kraft.

---

*): Anm. d. Red.: Die Verkündung erfolgte am 4. Dezember 2004.

Inhaltsverzeichnis

buzer.de
Normalansicht

nach oben ↑
unten ↓

Ihr Rechtsradar

Verpassen Sie keine gesetzlichen Änderungen

Sie werden über jede verkündete oder in Kraft tretende Änderung per Mail informiert, sofort, wöchentlich oder in dem Intervall, das Sie gewählt haben.

Auf Wunsch werden Sie zusätzlich im konfigurierten Abstand vor Inkrafttreten erinnert.

Stellen Sie Ihr Paket zu überwachender Vorschriften beliebig zusammen.

Rechtskataster - Jetzt anmelden!

Weitere Vorteile:

Konsolidierte Vorschriften selbst bei Inkrafttreten "am Tage nach der Verkündung", Synopse zu jeder Änderungen, Begründungen des Gesetzgebers

Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/40/a449.htm

Inhaltsverzeichnis | Ausdrucken/PDF | nach oben

Menü: Normalansicht | Start | Suchen | Sachgebiete | Aktuell | Verkündet | Web-Plugin | Über buzer.de | Qualität | Kontakt | Support | Werbung | Datenschutz, Impressum
informiert bleiben: Updates | Web-Widget | RSS-Feed