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Zitierungen von § 4 EndlagerVlV
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 4 EndlagerVlV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
EndlagerVlV selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 5 EndlagerVlV Vorausleistungsbescheid (vom 01.01.2020)
... des Vorausleistungsbescheides ist auszuführen, welcher notwendige Aufwand im Falle des § 4 Abs. 3 Satz 1 Nr. 1 nach der Kostenkalkulation entstehen wird oder im Falle des § 4 Abs. 3 Satz 1 Nr. 2 im ... Falle des § 4 Abs. 3 Satz 1 Nr. 1 nach der Kostenkalkulation entstehen wird oder im Falle des § 4 Abs. 3 Satz 1 Nr. 2 im Bemessungszeitraum insgesamt entstanden ist. Der Aufwand ist auf die vorgesehenen ...
§ 10 EndlagerVlV Vorausleistungen für vor Inkrafttreten der Verordnung entstandenen Aufwand
... Aufwand für den vor Inkrafttreten dieser Verordnung liegenden Zeitraum wird nach § 4 ermittelt und zu zwei Dritteln nach Inkrafttreten dieser Verordnung erhoben. Ein Drittel dieses ...
§ 11 EndlagerVlV Bemessungszeiträume 1977 bis 2003
... Für den Bemessungszeitraum 2003 werden die Vorausleistungen im Kalenderjahr 2004 nach § 4 Abs. 1 und 2 Satz 3 und Absatz 3 Satz 1 Nr. 2 erhoben und der notwendige Aufwand nach § 6 ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Elfte Zuständigkeitsanpassungsverordnung
V. v. 19.06.2020 BGBl. I S. 1328
Artikel 240 11. ZustAnpV Änderung der Endlagervorausleistungsverordnung
... In den §§ 1, 4 Absatz 2a Satz 2 und § 6 Absatz 2 der Endlagervorausleistungsverordnung vom 28. April 1982 (BGBl. I S. 562), ...
Gesetz zur Anpassung der Kostenvorschriften im Bereich der Entsorgung radioaktiver Abfälle sowie zur Änderung weiterer Vorschriften
G. v. 07.12.2020 BGBl. I S. 2760
Artikel 2 AtAbfKRÄndG Änderung der Endlagervorausleistungsverordnung
... Juni 2020 (BGBl. I S. 1328) geändert worden ist, wird wie folgt geändert: 1. § 4 wird wie folgt geändert: a) Absatz 2 Satz 2 wird aufgehoben. b) ...
Gesetz zur Fortentwicklung des Gesetzes zur Suche und Auswahl eines Standortes für ein Endlager für Wärme entwickelnde radioaktive Abfälle und anderer Gesetze
G. v. 05.05.2017 BGBl. I S. 1074, 1676
Artikel 3 StandAFG Änderung der Endlagervorausleistungsverordnung
... für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit" ersetzt. 2. In § 4 Absatz 2 werden nach dem Wort „ist" die Wörter „vom Bundesamt für kerntechnische ...
Gesetz zur Neuordnung der Organisationsstruktur im Bereich der Endlagerung
G. v. 26.07.2016 BGBl. I S. 1843, 2930
Artikel 9 EndLaNOG Änderung der Endlagervorausleistungsverordnung
... für kerntechnische Entsorgungssicherheit" ersetzt. 2. Nach § 4 Absatz 2 wird folgender Absatz 2a eingefügt: „(2a) Für den nach Absatz ...
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