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Zitierungen von § 9 Mineralölausgleichs-Verordnung
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 9 MinÖlAV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
MinÖlAV selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 10 MinÖlAV Beratung des Bundesamtes für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA)
... Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) wird bei seiner Tätigkeit nach den §§ 6 bis 9 und bei Auswertungen von Daten von der Koordinierungsgruppe Versorgung ...
§ 12 MinÖlAV Ordnungswidrigkeiten
... vollziehbaren Verfügung nach § 6 Abs. 1 Satz 1 oder Abs. 5, § 7 Satz 1 oder § 9 Abs. 1 zuwiderhandelt, 2. zur Begründung eines Antrags nach § 6 ...
§ 14 MinÖlAV Inkrafttreten und Anwendbarkeit der Verordnung
... Diese Verordnung tritt am Tage nach der Verkündung in Kraft. (2) Die §§ 9 bis 12 Nr. 1 und 3 werden angewendet, wenn nach Artikel 12 des Übereinkommens über ein ...
Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/4066/v56946.htm