Zitierungen von § 12 Mineralölausgleichs-Verordnung

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 12 MinÖlAV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in MinÖlAV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 14 MinÖlAV Inkrafttreten und Anwendbarkeit der Verordnung

... Verordnung tritt am Tage nach der Verkündung in Kraft. (2) Die §§ 9 bis 12 Nr. 1 und 3 werden angewendet, wenn nach Artikel 12 des Übereinkommens über ein ... außer Kraft gesetzt werden. (3) Die §§ 1 bis 8 und 12 Nr. 2 werden angewendet, wenn 1. nach Artikel 12 des Übereinkommens ...

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