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Zitierungen von § 20 EnSiG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 20 EnSiG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in EnSiG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 17b EnSiG Übertragung von Vermögensgegenständen (vom 27.06.2023)

... eines derartigen Unternehmens, die letztlich unter der Kontrolle des Bundes steht, erfolgt, ist § 20 Absatz 3 entsprechend anzuwenden. (3) Das Bundesministerium für Wirtschaft und ...

§ 23 EnSiG Verordnungsermächtigung (vom 22.05.2022)

... bedarf, nähere Bestimmungen erlassen über 1. das Enteignungsverfahren nach § 20 , 2. die Entschädigung im Rahmen der gesetzlichen Vorgaben nach § 21, ...

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Zitat in folgenden Normen

Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB)

neugefasst durch B. v. 26.06.2013 BGBl. I S. 1750, 3245; zuletzt geändert durch Artikel 2 G. v. 22.12.2023 BGBl. 2023 I Nr. 405

§ 185 GWB Unternehmen der öffentlichen Hand, Geltungsbereich (vom 27.06.2023)

... werden. Satz 1 gilt nicht für Privatisierungen nach § 17b Absatz 2 Satz 3 oder § 20 Absatz 3 des Energiesicherungsgesetzes ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Gesetz zur Änderung des Energiesicherungsgesetzes 1975 und anderer energiewirtschaftlicher Vorschriften

G. v. 20.05.2022 BGBl. I S. 730

Artikel 1 EnSiGuaÄndG Änderung des Energiesicherungsgesetzes 1975

... Infrastruktur § 19 Enteignungsakt; Verordnungsermächtigung § 20 Verfahren § 21 Entschädigung § 22 Rechtsschutz ... ist von Amts wegen unverzüglich in das Handelsregister einzutragen. § 20 Verfahren (1) Zuständig für die Durchführung des Enteignungsverfahrens ... bedarf, nähere Bestimmungen erlassen über 1. das Enteignungsverfahren nach § 20 , 2. die Entschädigung im Rahmen der gesetzlichen Vorgaben nach § 21, ...

Artikel 4 EnSiGuaÄndG Änderung des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen

... des Energiesicherungsgesetzes anzuwenden. Satz 1 gilt nicht für Privatisierungen nach § 20 Absatz 3 des Energiesicherungsgesetzes ...

Gesetz zur Änderung des Energiesicherungsgesetzes und des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen

G. v. 23.06.2023 BGBl. 2023 I Nr. 167

Artikel 1 EnSiGuGWBÄndG Änderungen des Energiesicherungsgesetzes

... eines derartigen Unternehmens, die letztlich unter der Kontrolle des Bundes steht, erfolgt, ist § 20 Absatz 3 entsprechend anzuwenden. (3) Das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz ...

Artikel 2 EnSiGuGWBÄndG Änderung des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen

... gehalten werden. Satz 1 gilt nicht für Privatisierungen nach § 17b Absatz 2 Satz 3 oder § 20 Absatz 3 des Energiesicherungsgesetzes ...

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