Zitierungen von § 21 EnSiG

... 2 Satz 1 angeordnete Kapitalmaßnahme ist eine Entschädigung zu leisten. § 21 Absatz 1 Satz 2 und 3 gilt entsprechend. (6) Zur Leistung der Entschädigung ist der Bund ...

... Absatz 1 durchgeführte Übertragung ist eine Entschädigung zu leisten. § 21 Absatz 1 Satz 2 und 3 sind entsprechend anzuwenden. Zur Leistung der Entschädigung ist der Bund ...

... an den Enteignungsbegünstigten nur den Anspruch auf die Enteignungsentschädigung nach § 21 . Der Übergangszeitpunkt ist von Amts wegen unverzüglich in das Handelsregister ...

... 3 Satz 3 die Rückübertragung des Gegenstandes Zug um Zug gegen Rückzahlung der nach § 21 gewährten Entschädigung verlangen; ein entsprechender Antrag ist an den ... Personen die Rücknahme der Enteignungsgegenstände gegen Rückzahlung der nach § 21 gewährten Entschädigung verlangen. (5) Ein Anspruch auf ... entscheidet in erster und letzter Instanz über Streitigkeiten wegen der Höhe der nach § 21 zu gewährenden ...

... nach § 20, 2. die Entschädigung im Rahmen der gesetzlichen Vorgaben nach § 21 , 3. sonstige Maßnahmen, die zur Sicherung des Funktionierens des Gemeinwesens im ...

... in Höhe des Verkehrswertes des Enteignungsgegenstandes zu leisten. § 21 Absatz 1 Satz 2 und 3, Absatz 2, 4 Satz 1 und 2 und Absatz 5 ist entsprechend anzuwenden. In dem Verwaltungsakt nach Absatz 1 Nummer 1 sind Angaben ...

... 19 Enteignungsakt; Verordnungsermächtigung § 20 Verfahren § 21 Entschädigung § 22 Rechtsschutz § 23 ... an den Enteignungsbegünstigten nur den Anspruch auf die Enteignungsentschädigung nach § 21 . Der Übergangszeitpunkt ist von Amts wegen unverzüglich in das Handelsregister ... Bundestag alle zwei Jahre einen Bericht zum Stand der Privatisierung nach Satz 1 vor. § 21 Entschädigung (1) Für die Enteignung ist eine Entschädigung zu leisten. ... 3 Satz 3 die Rückübertragung des Gegenstandes Zug um Zug gegen Rückzahlung der nach § 21 gewährten Entschädigung verlangen; ein entsprechender Antrag ist an den ... Personen die Rücknahme der Enteignungsgegenstände gegen Rückzahlung der nach § 21 gewährten Entschädigung verlangen. (5) Ein Anspruch auf ... entscheidet in erster und letzter Instanz über Streitigkeiten wegen der Höhe der nach § 21 zu gewährenden Entschädigung. § 23 Verordnungsermächtigung ... nach § 20, 2. die Entschädigung im Rahmen der gesetzlichen Vorgaben nach § 21 , 3. sonstige Maßnahmen, die zur Sicherung des Funktionierens des Gemeinwesens im ...

... eine nach Absatz 1 durchgeführte Übertragung ist eine Entschädigung zu leisten. § 21 Absatz 1 Satz 2 und 3 sind entsprechend anzuwenden. Zur Leistung der Entschädigung ist der Bund verpflichtet. Die ...

... Wirtschaft und Energie" ersetzt. 8. In § 20 Absatz 1 Satz 1, Absatz 3 Satz 4, § 21 Absatz 4 Satz 3 und § 23a Absatz 8 Satz 1 wird jeweils die Angabe „Bundesministerium für ...

... nach Absatz 2 Satz 1 angeordnete Kapitalmaßnahme ist eine Entschädigung zu leisten. § 21 Absatz 1 Satz 2 und 3 gilt entsprechend. (6) Zur Leistung der Entschädigung ist der Bund verpflichtet. ...

... eine Entschädigung in Höhe des Verkehrswertes des Enteignungsgegenstandes zu leisten. § 21 Absatz 1 Satz 2 und 3, Absatz 2, 4 Satz 1 und 2 und Absatz 5 ist entsprechend anzuwenden. In dem Verwaltungsakt nach Absatz 1 Nummer 1 sind Angaben zur ...