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Zitierungen von § 31 EnSiG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 31 EnSiG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in EnSiG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
Zitate in Änderungsvorschriften

Gesetz zur Änderung des Stabilisierungsfondsgesetzes zur Reaktivierung und Neuausrichtung des Wirtschaftsstabilisierungsfonds
G. v. 28.10.2022 BGBl. I S. 1902
Artikel 1a StFGÄndG Änderung des Energiesicherungsgesetzes
... ist, wird wie folgt geändert: 1. In der Inhaltsübersicht wird die Angabe zu § 31 durch die folgenden Angaben ersetzt: „§ 31 Besteuerung § ... wird die Angabe zu § 31 durch die folgenden Angaben ersetzt: „ § 31 Besteuerung § 32 Inkrafttreten". 2. Dem § 31 wird folgender ... „§ 31 Besteuerung § 32 Inkrafttreten". 2. Dem § 31 wird folgender § 31 vorangestellt: „§ 31 Besteuerung  ... Besteuerung § 32 Inkrafttreten". 2. Dem § 31 wird folgender § 31 vorangestellt: „§ 31 Besteuerung § 14 Absatz 3 Satz 1 und ... 2. Dem § 31 wird folgender § 31 vorangestellt: „ § 31 Besteuerung § 14 Absatz 3 Satz 1 und Absatz 4 des Stabilisierungsfondsgesetzes ... tritt. Satz 1 findet auf alle noch offenen Fälle Anwendung." 3. Der bisherige § 31 wird § ...