Zitierungen von § 3 EnSiG

... Mitteln zu erreichen ist. § 1 Absatz 4 Satz 2 und § 3 Absatz 3 Satz 4 gelten ...

... durch eine Rechtsverordnung nach den §§ 1, 2 und 2a Absatz 1, jeweils in Verbindung mit § 3 oder durch eine Maßnahme aufgrund einer Rechtsverordnung nach den §§ 1, 2 und 2a ...

... Mit der Feststellung nach § 3 Absatz 3 Satz 2 oder der Mitteilung gemäß § 3 Absatz 6 Satz 1 gelten für den Vollzug dieses ... Mit der Feststellung nach § 3 Absatz 3 Satz 2 oder der Mitteilung gemäß § 3 Absatz 6 Satz 1 gelten für den Vollzug dieses Gesetzes und der nach diesem Gesetz erlassenen ... eines mündlichen Verwaltungsaktes nicht besteht. (2) Mit der Feststellung nach § 3 Absatz 3 Satz 2 oder der Mitteilung nach § 3 Absatz 6 Satz 1 gelten für den Vollzug dieses Gesetzes und ... (2) Mit der Feststellung nach § 3 Absatz 3 Satz 2 oder der Mitteilung nach § 3 Absatz 6 Satz 1 gelten für den Vollzug dieses Gesetzes und der nach diesem Gesetz erlassenen ...

... (EU) 2017/1938 in der Fassung vom 13. Juni 2024 festgelegten Maßnahmen. Die §§ 3 , 4 und 16 des Energiesicherungsgesetzes vom 20. Dezember 1974 (BGBl. I S. 3681), das zuletzt durch ...

... (EU) 2019/941 in der Fassung vom 14. Juni 2019 festgelegten Maßnahmen. Die §§ 3 , 4 und 16 des Energiesicherungsgesetzes und die §§ 5, 8 und 21 des ...

... genannten Feststellung die Mitteilung des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie nach § 3 Absatz 6 Satz 1 Nummer 2 des Energiesicherungsgesetzes ...

... der Richtlinie 2005/89/EG (ABl. L 158 vom 14.6.2019, S. 1) festgelegten Maßnahmen. Die §§ 3 , 4 und 16 des Energiesicherungsgesetzes 1975 und die §§ 5, 8 und 21 des ...

...  § 2b Digitale Plattform für Erdgas; Verordnungsermächtigung § 3 Erlass von Rechtsverordnungen § 4 Ausführung des Gesetzes § ... Identifikationsparameter sowie über sonstige Marktverhältnisse." 6. § 3 wird wie folgt geändert: a) Absatz 1 wird wie folgt geändert:  ... Mitteln zu erreichen ist. § 1 Absatz 4 Satz 2 und § 3 Absatz 3 Satz 4 gelten entsprechend." 7. Dem § 4 Absatz 3 wird folgender Satz ... „§ 14 Bekanntgabe und Zustellung (1) Mit der Feststellung nach § 3 Absatz 3 Satz 2 oder der Mitteilung gemäß § 3 Absatz 6 Satz 1 gelten für den Vollzug dieses ... (1) Mit der Feststellung nach § 3 Absatz 3 Satz 2 oder der Mitteilung gemäß § 3 Absatz 6 Satz 1 gelten für den Vollzug dieses Gesetzes und der nach diesem Gesetz erlassenen ... eines mündlichen Verwaltungsaktes nicht besteht. (2) Mit der Feststellung nach § 3 Absatz 3 Satz 2 oder der Mitteilung nach § 3 Absatz 6 Satz 1 gelten für den Vollzug dieses Gesetzes und ... (2) Mit der Feststellung nach § 3 Absatz 3 Satz 2 oder der Mitteilung nach § 3 Absatz 6 Satz 1 gelten für den Vollzug dieses Gesetzes und der nach diesem Gesetz erlassenen ...

... Feststellung die Mitteilung des Bundesministeriums für Wirtschaft und Klimaschutz nach § 3 Absatz 6 Satz 1 Nummer 2 des Energiesicherungsgesetzes ...

... der Verordnung (EU) 2017/1938 in der Fassung vom 13. Juni 2024 festgelegten Maßnahmen. Die §§ 3 , 4 und 16 des Energiesicherungsgesetzes vom 20. Dezember 1974 (BGBl. I S. 3681), das zuletzt durch ...

... wird wie folgt geändert: 1. In § 2a Absatz 2 Satz 1 wird die Angabe „ § 3 Nummer 26a" durch die Angabe „§ 3 Nummer 72" und die Angabe ... § 2a Absatz 2 Satz 1 wird die Angabe „§ 3 Nummer 26a" durch die Angabe „ § 3 Nummer 72" und die Angabe „Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz" ... die Angabe „Bundesministerium für Wirtschaft und Energie" ersetzt. 2. § 3 wird wie folgt geändert: a) Absatz 1 wird wie folgt geändert:  ... nach Deutschland vorliegt." b) In Satz 3 wird die Angabe „ § 3 Nummer 18" durch die Angabe „§ 3 Nummer 39" ersetzt. 10. In § ... b) In Satz 3 wird die Angabe „§ 3 Nummer 18" durch die Angabe „ § 3 Nummer 39" ersetzt. 10. In § 25 Absatz 1 Satz 1 und 4 und in § 29 Absatz ...

... in der Gestalt, die sie durch Absatz 2 gefunden haben. (4) Die §§ 1 bis 3 des Gesetzes über Maßnahmen im Gesellschafts-, Vereins-, Genossenschafts- und ...

... der in der Verordnung (EU) Nr. 994/2010 festgelegten Maßnahmen. Die §§ 3 , 4 und 16 des Energiesicherungsgesetzes 1975 vom 20. Dezember 1974 (BGBl. I S. 3681), das zuletzt ...

...  In § 3 Abs. 1 Satz 2 und 3, § 6 Abs. 1, §§ 7, 10 Abs. 1 Satz 2 und § 16 Nr. 2 ...

...  In § 3 Absatz 1 Satz 2 und 3, § 6 Absatz 1, den §§ 7, 10 Absatz 1 Satz 2 sowie § 16 ...

... 23a Enteignung von beweglichen Sachen und Zugang zu Unterlagen". 1a. Nach § 3 Absatz 3 wird folgender Absatz 3a eingefügt: „(3a) Die Rechtsverordnung nach Absatz ... durch eine Rechtsverordnung nach den §§ 1, 2 und 2a Absatz 1, jeweils in Verbindung mit § 3 oder durch eine Maßnahme aufgrund einer Rechtsverordnung nach den §§ 1, 2 und 2a ...

... Anlagen, die der Versorgung mit elektrischer Energie und Erdgas dienen." 2. § 3 wird wie folgt geändert: a) In Absatz 1 Satz 2 werden nach den Wörtern ...