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Zitierungen von § 5 EnSiG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 5 EnSiG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in EnSiG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 30 EnSiG Präventive Maßnahmen zur Vermeidung eines Krisenfalls; Verordnungsermächtigung (vom 01.12.2022)

... Post und Eisenbahnen ausgeführt, soweit in ihnen nichts anderes bestimmt ist. § 5 Satz 1 , § 11 und § 12 Absatz 1, 3 und 4 sind insoweit entsprechend anzuwenden. § ... Satz 1, § 11 und § 12 Absatz 1, 3 und 4 sind insoweit entsprechend anzuwenden. § 5 Satz 2 ist nicht anzuwenden. (6) Auf Rechtsverordnungen nach Absatz 1 Nummer 1 und 3 sind ... (6) Auf Rechtsverordnungen nach Absatz 1 Nummer 1 und 3 sind § 4 Absatz 5, § 5 Satz 1 sowie die §§ 11 und 12 Absatz 1, 3 und 4 entsprechend ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Gesetz zur Änderung des Energiesicherungsgesetzes 1975 und anderer energiewirtschaftlicher Vorschriften

G. v. 20.05.2022 BGBl. I S. 730

Artikel 1 EnSiGuaÄndG Änderung des Energiesicherungsgesetzes 1975

... 3 Erlass von Rechtsverordnungen § 4 Ausführung des Gesetzes § 5 Keine aufschiebende Wirkung von Widerspruch und Anfechtungsklage § 6 ... Rechtsverordnungen nach § 2a Absatz 1 und nach § 2b Absatz 2." 8. § 5 wird wie folgt geändert: a) In dem Wortlaut wird die Angabe „§§ 1 ...

Gesetz zur Bereithaltung von Ersatzkraftwerken zur Reduzierung des Gasverbrauchs im Stromsektor im Fall einer drohenden Gasmangellage durch Änderungen des Energiewirtschaftsgesetzes und weiterer energiewirtschaftlicher Vorschriften

G. v. 08.07.2022 BGBl. I S. 1054; 2023 I Nr. 27

Artikel 4 GasVReG Änderung des Energiesicherungsgesetzes

... auf Aktien oder der Europäischen Gesellschaft (SE) verfasst sind, gelten die §§ 5 bis 7d Satz 1 und 3, die §§ 7e, 7f Absatz 1 Nummer 1 bis 5 und Absatz 2 und § 8 ... Post und Eisenbahnen ausgeführt, soweit in ihnen nichts anderes bestimmt ist. Die §§ 5 , 11 und 12 sind insoweit entsprechend anzuwenden. (6) Auf Rechtsverordnungen nach ... (6) Auf Rechtsverordnungen nach Absatz 1 Nummer 1 und 3 sind § 4 Absatz 5, § 5 Satz 1 sowie die §§ 11 und 12 entsprechend anzuwenden. 10. Der bisherige § 26 ...

Zweites Gesetz zur Änderung des Energiesicherungsgesetzes und anderer energiewirtschaftlicher Vorschriften

G. v. 25.11.2022 BGBl. I S. 2102

Artikel 1 2. EnSiGuaÄndG Änderung des Energiesicherungsgesetzes

... Satz 2 und 3 wird aufgehoben. b) In Absatz 5 Satz 2 werden die Wörter „Die §§ 5 , 11 und 12" durch die Wörter „§ 5 Satz 1, § 11 und § 12 Absatz 1, 3 ... 2 werden die Wörter „Die §§ 5, 11 und 12" durch die Wörter „ § 5 Satz 1 , § 11 und § 12 Absatz 1, 3 und 4" ersetzt. c) Dem Absatz 5 wird ... ersetzt. c) Dem Absatz 5 wird folgender Satz angefügt: „ § 5 Satz 2 ist nicht anzuwenden." d) In Absatz 6 wird die Angabe „12" durch die ...

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