Zitierungen von § 15a Gesetz über Meldungen über Marktordnungswaren
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 15a MarktOWMG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
MarktOWMG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
Zitate in Änderungsvorschriften
Drittes Gesetz zur Änderung des Gesetzes über Meldungen über Marktordnungswaren
G. v. 26.11.2008 BGBl. I S. 2258
Artikel 1 3. MarktOWMGÄndG
... (4) Einzelangaben dürfen vorbehaltlich der Absätze 5 und 6 und des § 15a nicht bekannt gegeben werden. Keine Einzelangabe darf für steuerliche Zwecke verwendet ... nicht um personenbezogene Daten handelt." 2. Nach § 15 wird folgender § 15a eingefügt: „§ 15a Übermittlung von Einzelangaben für die ... 2. Nach § 15 wird folgender § 15a eingefügt: „§ 15a Übermittlung von Einzelangaben für die wissenschaftliche Forschung (1) Die ...
Zweites Datenschutz-Anpassungs- und Umsetzungsgesetz EU (2. DSAnpUG-EU)
G. v. 20.11.2019 BGBl. I S. 1626
Artikel 104 2. DSAnpUG-EU Änderung des Gesetzes über Meldungen über Marktordnungswaren
... Zulässigkeit des Abrufes oder der Übermittlung des Gesamtbestandes." 2. § 15a wird wie folgt geändert: a) Absatz 1 Satz 1 Nummer 3 wird wie folgt gefasst: ...
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