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Zitierungen von § 30 MinöStV
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 30 MinöStV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
MinöStV selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 33 MinöStV Pflichten des berechtigten Empfängers, Bezug von Mineralöl unter Steueraussetzung, Steueraufsicht
... Für die Beförderung und den Bezug von Mineralöl unter Steueraussetzung gilt § 30 Abs. 1 Satz 1 und 3 bis 5 sowie Abs. 2 sinngemäß. Der berechtigte Empfänger hat ...
§ 37 MinöStV Unregelmäßigkeiten im Verkehr unter Steueraussetzung
... im Steuerversandverfahren nach § 28 oder § 36 der Rückschein (§ 30 Abs. 1) nicht innerhalb von zwei Monaten beim Versender ein oder sind im Rückschein Mehr- ...
§ 60 MinöStV Ordnungswidrigkeiten
... mit Abs. 15, § 28 Abs. 1 Satz 3, auch in Verbindung mit § 36 Abs. 2 Satz 1, § 30 Abs. 1 Satz 1, auch in Verbindung mit § 33 Abs. 8 Satz 1, § 39 Abs. 1 Satz 1 oder § ... nicht richtig berechnet, 14. entgegen § 28 Abs. 4 Satz 2 oder § 30 Abs. 1 Satz 5 einer Eintragung die dort bezeichnete Ablichtung nicht beifügt oder ... dort bezeichnete Ablichtung nicht beifügt oder 15. entgegen § 30 Abs. 1 Satz 3 oder 4, jeweils auch in Verbindung mit § 33 Abs. 8 Satz 1, den Rückschein ...
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