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Änderungsalarm
Zitierungen von
§ 31 MinöStV
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 31 MinöStV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
MinöStV selbst
,
Ermächtigungsgrundlagen
,
anderen geltenden Titeln
,
Änderungsvorschriften
und in
aufgehobenen Titeln
.
interne Verweise
§ 33 MinöStV Pflichten des berechtigten Empfängers, Bezug von Mineralöl unter Steueraussetzung, Steueraufsicht
... zu fertigen. (6) Beabsichtigt der berechtigte Empfänger, die nach §
31
Abs. 2 angemeldeten Verhältnisse zu ändern, hat er dies dem Hauptzollamt ...
§ 60 MinöStV Ordnungswidrigkeiten
... nicht einbezieht, 9. entgegen § 18 Abs. 2 Satz 4 oder §
31
Abs. 2 Satz 5 einen Registerauszug nicht vorlegt, 10. entgegen § 23 ...
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