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Zitierungen von § 5 VRegV
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 5 VRegV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
VRegV selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 9 VRegV Betreuungsverfügungen, Patientenverfügungen (vom 01.01.2023)
... unabhängig von der Eintragung einer Vollmacht registriert werden. Die §§ 1 bis 8 gelten ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Erste Verordnung zur Änderung der Vorsorgeregister-Verordnung
V. v. 17.08.2026 BGBl. 2026 I Nr. 238
Artikel 1 1. VRegVÄndV Änderung der Vorsorgeregister-Verordnung
... 2. Der bisherige § 3 wird zu § 4. 3. Die bisherigen §§ 4 und 5 werden durch die folgenden §§ 5 und 6 ersetzt: „§ 5 Datenschutz, ... 3 wird zu § 4. 3. Die bisherigen §§ 4 und 5 werden durch die folgenden §§ 5 und 6 ersetzt: „§ 5 Datenschutz, Datensicherheit und Vertraulichkeit ... §§ 4 und 5 werden durch die folgenden §§ 5 und 6 ersetzt: „ § 5 Datenschutz, Datensicherheit und Vertraulichkeit (1) Die Bundesnotarkammer hat dem ...
Gesetz zur Änderung des Zugewinnausgleichs- und Vormundschaftsrechts
G. v. 06.07.2009 BGBl. I S. 1696
Artikel 10 ZuGewAusglÄndG Änderung der Vorsorgeregister-Verordnung
... unabhängig von der Eintragung einer Vollmacht registriert werden. Die §§ 1 bis 9 gelten ...
Gesetz zur Reform des Vormundschafts- und Betreuungsrechts
G. v. 04.05.2021 BGBl. I S. 882; zuletzt geändert durch Artikel 3 G. v. 19.10.2022 BGBl. I S. 1744
Artikel 6 VBRRefG Änderung der Vorsorgeregister-Verordnung
... des Widersprechenden entsprechend Nummer 1." 2. In § 2 Absatz 1 Satz 1 und § 5 Absatz 1 Satz 1 und Absatz 4 werden jeweils nach dem Wort „Vollmachtgebers" die Wörter „oder des einer ...
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