Zitierungen von § 12 ElektroG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 12 ElektroG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in ElektroG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 1 ElektroG Abfallwirtschaftliche Ziele (vom 01.06.2012)

... prüft die abfallwirtschaftlichen Auswirkungen der Regelungen der §§ 9 bis 13 spätestens fünf Jahre nach Inkrafttreten dieses Gesetzes. Die Bundesregierung ...

§ 9 ElektroG Getrennte Sammlung (vom 01.06.2012)

... oder deren Bauteile wiederzuverwenden oder nach § 11 zu behandeln und nach § 12 zu entsorgen. § 13 Abs. 1 Nr. 3 bis 7, Abs. 3 Satz 6 und § 13 Abs. 4 gelten ... so haben sie die Altgeräte wiederzuverwenden oder nach § 11 zu behandeln und nach § 12 zu entsorgen. Für diese Altgeräte gelten § 13 Abs. 1 Nr. 3 bis 7, Abs. 3 ... oder deren Bauteile wiederzuverwenden oder nach § 11 zu behandeln und nach § 12 zu entsorgen. (9) Die Erfassung nach Absatz 1 ist ausschließlich durch ...

§ 13 ElektroG Mitteilungs- und Informationspflichten der Hersteller (vom 09.11.2011)

... vorangegangenen Kalenderjahr bei den Erstbehandlungsanlagen zusammengefassten Mengen nach § 12 Abs. 3 zu melden. (5) Ist die Gemeinsame Stelle nicht eingerichtet, teilt der ...

§ 23 ElektroG Bußgeldvorschriften (vom 09.05.2013)

... 7. entgegen § 9 Abs. 7 Satz 3 oder § 10 Abs. 1 Satz 3 jeweils in Verbindung mit § 12 Abs. 3 Satz 2 eine Aufzeichnung nicht, nicht richtig, nicht vollständig oder nicht ...

§ 25 ElektroG Inkrafttreten (vom 09.05.2013)

... am Tag nach der Verkündung in Kraft. (2) (aufgehoben) (3) § 12 tritt am 31. Dezember 2006 in Kraft. (4) Im Übrigen tritt dieses Gesetz am 13. ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Gesetz zur Ablösung des Abfallverbringungsgesetzes und zur Änderung weiterer Rechtsvorschriften

G. v. 19.07.2007 BGBl. I S. 1462

Artikel 3 AbfVerbrGAblG Änderung des Elektro- und Elektronikgerätegesetzes

... 12 Abs. 4 Nr. 2 Buchstabe a des Elektro- und Elektronikgerätegesetzes vom 16. März 2005 ...

Gesetz zur Durchführung der Verordnung (EG) Nr. 1272/2008 und zur Anpassung des Chemikaliengesetzes und anderer Gesetze im Hinblick auf den Vertrag von Lissabon

G. v. 02.11.2011 BGBl. I S. 2162

Artikel 3 ChemGuaLiAnpG Änderung des Elektro- und Elektronikgerätegesetzes

... Absatz 1 des Chemikaliengesetzes genannten Eigenschaften aufweisen." 2. In § 12 Absatz 4 werden im Satzteil vor Nummer 1 die Wörter „Europäischen ...

Gesetz zur Neuordnung des Rechts über das Inverkehrbringen, die Rücknahme und die umweltverträgliche Entsorgung von Elektro- und Elektronikgeräten

G. v. 20.10.2015 BGBl. I S. 1739

Artikel 5 ElektroGNRG Folgeänderungen

... 2015 (BGBl. I S. 1474) geändert worden ist, werden die Wörter „§§ 11 und 12 des Elektro- und Elektronikgerätegesetzes vom 16. März 2005 (BGBl. I S. 762), das ... 1. In § 4 Absatz 1 Satz 3 werden die Wörter „§§ 11 und 12 des Elektro- und Elektronikgerätegesetzes vom 16. März 2005 (BGBl. I S. 762), das ...

Gesetz zur Neuregelung der abfallrechtlichen Produktverantwortung für Batterien und Akkumulatoren

G. v. 25.06.2009 BGBl. I S. 1582

Artikel 2 EGBattG Änderung des Elektro- und Elektronikgerätegesetzes

... dem Gerät und der Batterie oder dem Akkumulator erforderlich ist." 3. § 12 Absatz 4 Nummer 2 Buchstabe b und c wird durch folgenden Buchstaben b ersetzt: ...

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