Zitierungen von § 23 ElektroG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 23 ElektroG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in ElektroG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

Zitate in Änderungsvorschriften

Gesetz über die Neuordnung des Geräte- und Produktsicherheitsrechts

G. v. 08.11.2011 BGBl. I S. 2178, 2012 I 131

Artikel 10 ProdSNG Änderung des Elektro- und Elektronikgerätegesetzes

... vom 8. November 2011 (BGBl. I S. 2178, 2179)" ersetzt. 2. In § 23 Absatz 2 wird das Wort „fünfzigtausend" durch das Wort „hunderttausend" ...

Gesetz zur Änderung des Elektro- und Elektronikgerätegesetzes

G. v. 03.05.2013 BGBl. I S. 1110

Artikel 1 ElektroGÄndG Änderung des Elektro- und Elektronikgerätegesetzes

... 2 Absatz 1 Satz 3 sowie die §§ 5 und 25 Absatz 2 werden aufgehoben. 2. § 23 wird wie folgt geändert: a) Absatz 1 Nummer 1 wird aufgehoben. b) In ...

Gesetz zur Neuordnung des Kreislaufwirtschafts- und Abfallrechts

G. v. 24.02.2012 BGBl. I S. 212, 1474

Artikel 3 KrWAbfRNOG Änderung des Elektro- und Elektronikgerätegesetzes

... geltende Rechtsverordnung Anwendung." 10. § 23 wird wie folgt geändert: a) Absatz 1 wird wie folgt geändert: ...

Inhaltsverzeichnis | Ausdrucken/PDF | nach oben

Zitate in aufgehobenen Titeln

Verordnung zur Bestimmung der für die Verfolgung und Ahndung von Ordnungswidrigkeiten nach § 23 Abs. 1 Nr. 2, 4, 8 und 9 des Elektro- und Elektronikgerätegesetzes zuständigen Verwaltungsbehörde (ElektroGOWiZustV)

V. v. 10.07.2006 BGBl. I S. 1453; aufgehoben durch Artikel 5 Abs. 2 G. v. 20.10.2015 BGBl. I S. 1739

§ 1 ElektroGOWiZustV Zuständige Behörde

... Zuständigkeit für die Verfolgung und Ahndung von Ordnungswidrigkeiten nach § 23 Abs. 1 Nr. 2, 4, 8 und 9 des Elektro- und Elektronikgerätegesetzes wird auf das ...

buzer.de
Normalansicht

nach oben ↑
unten ↓

Ihr Rechtsradar

Verpassen Sie keine gesetzlichen Änderungen

Sie werden über jede verkündete oder in Kraft tretende Änderung per Mail informiert, sofort, wöchentlich oder in dem Intervall, das Sie gewählt haben.

Auf Wunsch werden Sie zusätzlich im konfigurierten Abstand vor Inkrafttreten erinnert.

Stellen Sie Ihr Paket zu überwachender Vorschriften beliebig zusammen.

Rechtskataster - Jetzt anmelden!

Weitere Vorteile:

Konsolidierte Vorschriften selbst bei Inkrafttreten "am Tage nach der Verkündung", Synopse zu jeder Änderungen, Begründungen des Gesetzgebers

Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/4186/v58277.htm

Inhaltsverzeichnis | Ausdrucken/PDF | nach oben