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Zitierungen von § 6 WahrnV

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 6 WahrnV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in WahrnV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

Zitate in Änderungsvorschriften

Verordnung zur Änderung der Markenverordnung und anderer Verordnungen

V. v. 15.10.2008 BGBl. I S. 1995

Artikel 3 MarkenVuaÄndV Änderung der Wahrnehmungsverordnung

... bei Übertragungen von international registrierten Marken." 2. § 6 wird aufgehoben. 3. In § 7 Abs. 2 wird in dem Satzteil vor Nummer 1 die Angabe ... 3. In § 7 Abs. 2 wird in dem Satzteil vor Nummer 1 die Angabe „§§ 1 bis 6 " durch die Angabe „§§ 1 bis 5" ersetzt. ...

Zweite Verordnung zur Änderung der Wahrnehmungsverordnung

V. v. 18.12.2007 BGBl. I S. 3008

Artikel 1 2. WahrnVÄndV

... der Marke oder die Änderung von Vertreterangaben betrifft." 6. In § 6 wird im Satzteil vor dem Doppelpunkt das Wort „Angestellte" durch das Wort ... des beigeordneten Vertreters. (2) Zusätzlich zu den in den §§ 1 bis 6 aufgeführten Geschäften werden Beamte des gehobenen Dienstes und vergleichbare ...

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