interne Verweise§ 5 SchwHKlV Ordnungswidrigkeiten (vom 23.01.2019) ... Muskelfleischanteil nicht, nicht richtig oder nicht rechtzeitig ermittelt, 5. entgegen § 3 Absatz 1 nicht dafür sorgt, dass ein Protokoll angefertigt wird, 6. entgegen § 3 ... 3 Absatz 1 nicht dafür sorgt, dass ein Protokoll angefertigt wird, 6. entgegen § 3 Absatz 2 Satz 2 ein Protokoll nicht oder nicht mindestens sechs Monate geordnet aufbewahrt oder 7. ...
Zitate in ÄnderungsvorschriftenErste Verordnung zur Änderung handelsklassenrechtlicher Vorschriften
V. v. 26.09.2011 BGBl. I S. 1914
Verordnung zur Änderung eier- und fleischhandelsrechtlicher Vorschriften
V. v. 04.01.2019 BGBl. I S. 2
Artikel 2 EiFlRÄndV Änderung der Schweineschlachtkörper-Handelsklassenverordnung ... den Klassifizierer bei Durchführung der Klassifizierung" eingefügt. 2. § 3 wird wie folgt geändert: a) Absatz 1 wird wie folgt gefasst: ... Muskelfleischanteil nicht, nicht richtig oder nicht rechtzeitig ermittelt, 5. entgegen § 3 Absatz 1 nicht dafür sorgt, dass ein Protokoll angefertigt wird, 6. entgegen § 3 ... 3 Absatz 1 nicht dafür sorgt, dass ein Protokoll angefertigt wird, 6. entgegen § 3 Absatz 2 Satz 2 ein Protokoll nicht oder nicht mindestens sechs Monate geordnet aufbewahrt oder 7. ...
Verordnung zur Durchführung des Fleischgesetzes und zur Änderung handelsklassenrechtlicher Vorschriften für Schlachtkörper von Rindern, Schweinen und Schafen
V. v. 12.11.2008 BGBl. I S. 2186
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