Die nachfolgende Aufstellung zeigt alle Änderungen dieser Vorschrift. Über die Links aktuell und vorher können Sie jeweils alte Fassung (a.F.) und neue Fassung (n.F.) vergleichen. Beim Änderungsgesetz finden Sie dessen Volltext sowie die Begründung des Gesetzgebers.
Bitte beachten Sie, dass rückwirkende Änderungen - soweit vorhanden - nach dem Verkündungsdatum des Änderungstitels (Datum in Klammern) und nicht nach dem Datum des Inkrafttretens in diese Liste einsortiert sind.
... gespeichert und genutzt werden. Die Absätze 3 bis 7 gelten entsprechend." 16. § 14 wird wie folgt geändert: a) Die Überschrift wird wie folgt gefasst: ... geändert: a) Die Überschrift wird wie folgt gefasst: „ § 14 Datei über Schifferdienstbücher". b) Die Absätze 1 bis 4 werden ...
Erste Verordnung zur Änderung rheinschifffahrtsrechtlicher Vorschriften und weiterer Vorschriften des Binnenschifffahrtrechts
... In Absatz 1 werden jeweils die Wörter „in dem jeweiligen Register nach § 13 oder § 14 des Binnenschifffahrtsaufgabengesetzes " durch die Wörter „in dem Register nach § 13 des ...
Gesetz zur Beschleunigung von Genehmigungsverfahren im Verkehrsbereich und zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2021/1187 über die Straffung von Maßnahmen zur rascheren Verwirklichung des transeuropäischen Verkehrsnetzes
... 8 und 9 Abs. 1, 4 und 6 Nr. 2, § 11 Abs. 3, § 12 Abs. 3, § 13 Abs. 2 und 7, § 14 Abs. 1 und § 15 werden jeweils die Wörter „Verkehr, Bau- und Wohnungswesen" ...
Viertes Gesetz zur Änderung des Binnenschifffahrtsaufgabengesetzes
... Tag der Errichtung der Datei nach Absatz 1 unverzüglich zu löschen." 8. § 14 wird wie folgt geändert: a) In Absatz 1 werden die Wörter „Die vom ...
... - beim Tod des Inhabers." h) Absatz 9 wird aufgehoben. 7. Die §§ 14 und 15 werden wie folgt gefasst: „§ 14 Erlass von Rechtsverordnungen ... aufgehoben. 7. Die §§ 14 und 15 werden wie folgt gefasst: „ § 14 Erlass von Rechtsverordnungen Rechtsverordnungen nach diesem Gesetz bedürfen ...