Zitierungen von § 6 BinSchAufgG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 6 BinSchAufgG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
BinSchAufgG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 7 BinSchAufgG Bußgeldvorschriften (vom 05.05.2017)
... das unerlaubte Befahren einer Bundeswasserstraße veranlasst, 2. entgegen § 6 Abs. 2 den mit der Überwachung betrauten Personen das Betreten des Wasserfahrzeugs, des ...
Zitat in folgenden Normen
Binnenschifffahrt-Sportbootvermietungsverordnung (BinSch-SportbootVermV)
Artikel 1 V. v. 18.04.2000 BGBl. I S. 572; zuletzt geändert durch Artikel 3 V. v. 05.01.2022 BGBl. I S. 2
§ 9 BinSch-SportbootVermV Charterbescheinigung (vom 10.05.2017)
... Schifffahrtsamtes die Überprüfung einer Einweisung im Rahmen der Überwachung nach § 6 Abs. 2 des Binnenschifffahrtsaufgabengesetzes verweigert hat. Das Unternehmen hat das Verbot nach Satz 1 zu beachten. (4) ...
Fährenbetriebsverordnung (FäV)
V. v. 24.05.1995 BGBl. I S. 752; zuletzt geändert durch Artikel 2 § 5 V. v. 21.09.2018 BGBl. I S. 1398
§ 4 FäV Überwachung der für den Betrieb der Fähre erforderlichen landseitigen Anlagen und ihr Zusammenwirken mit der Fähre (vom 01.01.2013)
... ihren Betrieb erforderlichen landseitigen Anlagen überprüfen. Unbeschadet des § 6 Absatz 2 des Binnenschifffahrtsaufgabengesetzes sind der Fährinhaber und der ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Drittes Gesetz zur Änderung des Binnenschifffahrtsaufgabengesetzes
G. v. 25.04.2017 BGBl. I S. 962
Artikel 1 3. BinSchAufgGÄndG
... von der zu übertragenden Ermächtigung erforderlich wäre." 9. In § 6 Absatz 1a werden die Wörter „nach § 1 Nummer 2" durch die Wörter „nach ...
Erste Verordnung zur Änderung der Binnenschiffsuntersuchungsordnung und sonstiger schifffahrtsrechtlicher Vorschriften
V. v. 20.12.2012 BGBl. I S. 2802
Artikel 2 1. BinSchUOuaÄndV Änderung sonstiger schifffahrtsrechtlicher Vorschriften
... ihren Betrieb erforderlichen landseitigen Anlagen überprüfen. Unbeschadet des § 6 Absatz 2 des Binnenschifffahrtsaufgabengesetzes sind der Fährinhaber und der ...
Gesetz zur Änderung des Seesicherheits-Untersuchungs-Gesetzes und zur Änderung sonstiger schifffahrtsrechtlicher Vorschriften
G. v. 22.11.2011 BGBl. I S. 2279
Artikel 3 SUGuaÄndG Änderung des Binnenschifffahrtsaufgabengesetzes
... vorläufig sichergestellt oder eingezogen werden können,". 2. § 6 wird wie folgt geändert: a) Nach Absatz 1 wird folgender Absatz 1a ...
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