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Zitierungen von § 13 BinSchAufgG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 13 BinSchAufgG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in BinSchAufgG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
interne Verweise

§ 15 BinSchAufgG Überleitung des Verzeichnisses für Sportbootführerscheine (vom 21.03.2023)
... Schifffahrt ist befugt, die nach Satz 1 übermittelten Daten zu erheben und in der Datei nach § 13 dieses Gesetzes oder nach § 9g des Seeaufgabengesetzes zu speichern und zu den in § 13 ... § 13 dieses Gesetzes oder nach § 9g des Seeaufgabengesetzes zu speichern und zu den in § 13 dieses Gesetzes oder § 9g des Seeaufgabengesetzes genannten Zwecken zu ...
 
Zitat in folgenden Normen

Binnenschiffspersonalverordnung (BinSchPersV)
Artikel 1 V. v. 26.11.2021 BGBl. I S. 4982; zuletzt geändert durch Artikel 4 V. v. 18.03.2024 BGBl. 2024 I Nr. 100
§ 18 BinSchPersV Erfassung der Befähigungszeugnisse und Schifferdienstbücher im Befähigungsregister (vom 14.04.2023)
... Schifferdienstbuch mit den darin enthaltenen Daten durch Eintragung in dem Register nach § 13 des Binnenschifffahrtsaufgabengesetzes zu erheben und zu speichern und zu verwenden, soweit dies für die Registerführung in dem ... zu speichern und zu verwenden, soweit dies für die Registerführung in dem Register nach § 13 des Binnenschifffahrtsaufgabengesetzes erforderlich ist. (2) Ein erstmals erteiltes Befähigungszeugnis sowie ...
 
Zitate in Änderungsvorschriften

Drittes Gesetz zur Änderung des Binnenschifffahrtsaufgabengesetzes
G. v. 25.04.2017 BGBl. I S. 962
Artikel 1 3. BinSchAufgGÄndG
... und in den bestehenden regionalen Dateien gespeichert und genutzt werden." 15. § 13 wird wie folgt gefasst: „§ 13 Datei über Befähigungszeugnisse und ... und genutzt werden." 15. § 13 wird wie folgt gefasst: „ § 13 Datei über Befähigungszeugnisse und sonstige Befähigungsnachweise (1) ...

Erste Verordnung zur Änderung rheinschifffahrtsrechtlicher Vorschriften und weiterer Vorschriften des Binnenschifffahrtrechts
V. v. 05.04.2023 BGBl. 2023 II Nr. 105
Artikel 3 1. RheinSchRuaÄndV Änderung der Binnenschiffspersonalverordnung
...  a) In Absatz 1 werden jeweils die Wörter „in dem jeweiligen Register nach § 13 oder § 14 des Binnenschifffahrtsaufgabengesetzes" durch die Wörter „in dem ... 14 des Binnenschifffahrtsaufgabengesetzes" durch die Wörter „in dem Register nach § 13 des Binnenschifffahrtsaufgabengesetzes " ersetzt. b) Absatz 2 Satz 2 wird wie folgt gefasst: „Ein ...

Neunte Zuständigkeitsanpassungsverordnung
V. v. 31.10.2006 BGBl. I S. 2407, 2007 I S. 2149
Artikel 313 9. ZustAnpV Binnenschifffahrtsaufgabengesetz
... 6 Satz 2, §§ 8 und 9 Abs. 1, 4 und 6 Nr. 2, § 11 Abs. 3, § 12 Abs. 3, § 13 Abs. 2 und 7, § 14 Abs. 1 und § 15 werden jeweils die Wörter „Verkehr, Bau- ...

Viertes Gesetz zur Änderung des Binnenschifffahrtsaufgabengesetzes
G. v. 03.06.2021 BGBl. I S. 1467
Artikel 1 4. BinSchAufgGÄndG
... § 12 Absatz 7 Satz 1 wird jeweils das Wort „schriftlich" gestrichen. 7. § 13 wird wie folgt geändert: a) In Absatz 1 Nummer 2 wird das Wort ...

WSV-Zuständigkeitsanpassungsgesetz (WSVZuAnpG)
G. v. 24.05.2016 BGBl. I S. 1217
Artikel 18 WSVZuAnpG Änderung des Binnenschifffahrtsaufgabengesetzes
... „Wasserstraßen- und Schifffahrtsämter" ersetzt. 12. § 13 wird wie folgt geändert: a) In Absatz 1 werden im Satzteil vor Nummer 1 die ...

Zweites Datenschutz-Anpassungs- und Umsetzungsgesetz EU (2. DSAnpUG-EU)
G. v. 20.11.2019 BGBl. I S. 1626
Artikel 146 2. DSAnpUG-EU Änderung des Binnenschifffahrtsaufgabengesetzes
...  cc) In Satz 3 werden die Wörter „und genutzt" gestrichen. 5. § 13 wird wie folgt geändert: a) In Absatz 2 wird das Wort „genutzt" durch ...

Zweites Gesetz zur Änderung schifffahrtsrechtlicher Vorschriften
G. v. 14.03.2023 BGBl. 2023 I Nr. 73
Artikel 1 2. SchifffRÄndG Änderung des Binnenschifffahrtsaufgabengesetzes
... Wörter „in der am 31. Dezember 1999 geltenden Fassung" gestrichen. 6. § 13 wird wie folgt geändert: a) Die Überschrift wird wie folgt gefasst:  ... geändert: a) Die Überschrift wird wie folgt gefasst: „ § 13 Datei über Befähigungsnachweise und Schifferdienstbücher". b) ... Schifffahrt ist befugt, die nach Satz 1 übermittelten Daten zu erheben und in der Datei nach § 13 dieses Gesetzes oder nach § 9g des Seeaufgabengesetzes zu speichern und zu den in § 13 ... § 13 dieses Gesetzes oder nach § 9g des Seeaufgabengesetzes zu speichern und zu den in § 13 dieses Gesetzes oder § 9g des Seeaufgabengesetzes genannten Zwecken zu verwenden." ... 7 Nummer 1 und 3, § 9 Absatz 4 und 5 Nummer 2, § 11 Absatz 3, § 12 Absatz 3 und § 13 Absatz 4 werden jeweils a) die Wörter „Das Bundesministerium für Verkehr und ...