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Zitierungen von § 6 AtVfV
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 6 AtVfV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
AtVfV selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 3 AtVfV Art und Umfang der Unterlagen (vom 31.12.2018)
... zu kennzeichnen und ebenfalls getrennt vorzulegen. Ihr Inhalt muß in den nach § 6 auszulegenden Unterlagen, soweit es ohne Preisgabe des Geheimnisses geschehen kann, so ...
§ 4 AtVfV Bekanntmachung des Vorhabens (vom 31.12.2018)
... Sind die zur Auslegung ( § 6 ) erforderlichen Unterlagen vollständig, so hat die Genehmigungsbehörde das Vorhaben in ... Vorteilen gering sind. Eine zusätzliche Bekanntmachung und Auslegung ( § 6 ) ist erforderlich bei 1. Änderungen, die eine Erhöhung der für den ...
§ 5 AtVfV Inhalt der Bekanntmachung (vom 29.07.2017)
... Im übrigen ist 1. darauf hinzuweisen, wo und wann der Antrag und die in § 6 Abs. 1 und 2 bezeichneten Unterlagen zur Einsicht ausgelegt sind; der erste und der letzte Tag der ... bei einer in der Bekanntmachung zu bezeichnenden Stelle innerhalb der Auslegungsfrist ( § 6 Abs. 1 ) vorzubringen; dabei ist auf die Rechtsfolgen nach § 7 Abs. 1 Satz 2 hinzuweisen, ...
§ 6 AtVfV Auslegung von Antrag und Unterlagen (vom 01.01.2024)
... dass die Zugänglichmachung des Inhalts der Bekanntmachung nach § 5 und der nach § 6 Absatz 2 Satz 1 auszulegenden Unterlagen im Internet auch über das einschlägige zentrale Internetportal ...
§ 6a AtVfV Geheimhaltung und Datenschutz sowie Schutz der Rechte am geistigen Eigentum (vom 29.07.2017)
... oder ihrem Wesen nach geheim gehalten werden müssen. (2) Soweit die in § 6 Absatz 2 Satz 1 genannten Unterlagen Informationen der in Absatz 1 genannten Art enthalten, kennzeichnet der ...
§ 17 AtVfV Zustellung durch öffentliche Bekanntmachung und Auslegung des Bescheids (vom 29.07.2017)
... Ausfertigung des gesamten Bescheides ist bei der Genehmigungsbehörde und bei der in § 6 Abs. 1 genannten sonstigen Stelle vom Tage nach der Bekanntmachung an zwei Wochen zur Einsicht ... darauf ist in der Bekanntmachung hinzuweisen. Bei UVP-pflichtigen Vorhaben gilt § 6 Absatz 5 entsprechend. (3) Nach der öffentlichen Bekanntmachung können der Bescheid ...
§ 19b AtVfV Genehmigungen nach § 7 Abs. 3 des Atomgesetzes
... Einschluss oder zum Abbau der Anlage oder von Anlagenteilen. Zu diesem Zweck sind nach § 6 auch die Angaben nach Absatz 1 ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Fünftes Gesetz zur Änderung verwaltungsverfahrensrechtlicher Vorschriften sowie zur Änderung des Sechsten Buches Sozialgesetzbuchs (5. VwVfÄndG)
G. v. 04.12.2023 BGBl. 2023 I Nr. 344
Artikel 2 5. VwVfÄndG Folgeänderungen
... und § 9a Absatz 5 des Onlinezugangsgesetzes" eingefügt. (5) In § 6 Absatz 5 Satz 1 der Atomrechtlichen Verfahrensverordnung in der Fassung der Bekanntmachung vom 3. Februar 1995 (BGBl. I S. 180), die zuletzt durch Artikel ...
Öffentlichkeitsbeteiligungsgesetz
G. v. 09.12.2006 BGBl. I S. 2819, 2007 BGBl. I S. 195
Artikel 4 ÖffBetG Änderung der Atomrechtlichen Verfahrensverordnung
... werden und der Fragen übermittelt werden können, anzugeben." 3. § 6 Abs. 2 wird wie folgt gefasst: „(2) Betrifft der Antrag ein UVP-pflichtiges ...
Verordnung zum Erlass einer Verordnung über zentrale Internetportale des Bundes und der Länder im Rahmen der Umweltverträglichkeitsprüfung, zur Änderung der Verordnung über das Genehmigungsverfahren und zur Änderung der Atomrechtlichen Verfahrensverordnung
V. v. 11.11.2020 BGBl. I S. 2428
Artikel 3 UVPPortVEV Änderung der Atomrechtlichen Verfahrensverordnung
... § 6 Absatz 5 der Atomrechtlichen Verfahrensverordnung in der Fassung der Bekanntmachung vom 3. Februar 1995 (BGBl. I S. 180), die zuletzt durch Artikel ...
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