Bundesrecht - tagaktuell konsolidiert - alle Fassungen seit 2006
Vorschriftensuche
 

Zitierungen von § 4 ChemVerbotsV

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 4 ChemVerbotsV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in ChemVerbotsV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
interne Verweise

§ 5a ChemVerbotsV Betankungseinrichtungen
... §§ 2 bis 5 gelten nicht für die Abgabe von Ottokraftstoffen an Tankstellen und sonstigen ...
§ 7 ChemVerbotsV Ordnungswidrigkeiten (vom 26.07.2008)
... eine dort bezeichnete Zubereitung abgibt oder abgeben lässt, 3. entgegen § 4 Abs. 1 Satz 1 einen Stoff oder eine Zubereitung im Einzelhandel durch Automaten oder durch andere ... durch andere Formen der Selbstbedienung in den Verkehr bringt oder 4. entgegen § 4 Abs. 2 einen Stoff oder eine Zubereitung im Versandhandel abgibt. (3) Ordnungswidrig im ...
 
Zitat in folgenden Normen

Verpackungsgesetz (VerpackG)
Artikel 1 G. v. 05.07.2017 BGBl. I S. 2234
Anlage 2 VerpackG (zu § 3 Absatz 7) Schadstoffhaltige Füllgüter im Sinne von § 3 Absatz 7
... Stoffe und Gemische, die bei einem Vertrieb im Einzelhandel dem Selbstbedienungsverbot nach § 4 Absatz 1 der Chemikalienverbotsverordnung in der Fassung der Bekanntmachung vom 13. Juni 2003 (BGBl. I S. 867), die zuletzt durch Artikel 5 ...

Verpackungsverordnung (VerpackV)
V. v. 21.08.1998 BGBl. I S. 2379; zuletzt geändert durch Artikel 11 Abs. 10 G. v. 18.07.2017 BGBl. I S. 2745
§ 3 VerpackV Begriffsbestimmungen (vom 24.07.2014)
... und Zubereitungen, die bei einem Vertrieb im Einzelhandel dem Selbstbedienungsverbot nach § 4 Abs. 1 der Chemikalienverbotsverordnung unterliegen würden, 2. ...
 
Zitate in Änderungsvorschriften

REACH-Anpassungsgesetz
G. v. 20.05.2008 BGBl. I S. 922
Artikel 4 REACH-AnpG Änderung der Chemikalien-Verbotsverordnung
... eine dort bezeichnete Zubereitung abgibt oder abgeben lässt, 3. entgegen § 4 Abs. 1 Satz 1 einen Stoff oder eine Zubereitung im Einzelhandel durch Automaten oder durch andere ... durch andere Formen der Selbstbedienung in den Verkehr bringt oder 4. entgegen § 4 Abs. 2 einen Stoff oder eine Zubereitung im Versandhandel abgibt. (3) Ordnungswidrig ...

Zehnte Verordnung zur Änderung chemikalienrechtlicher Verordnungen
V. v. 11.07.2006 BGBl. I S. 1575
Artikel 1 10. ChemRVÄndV Änderung der Chemikalien-Verbotsverordnung
... und zur Schädlingsbekämpfung im Freien verwendet werden." 3. § 4 wird wie folgt geändert: a) In Absatz 1 Satz 3 wird die Angabe „§ 3 ...

Zweite Verordnung zur Änderung der Chemikalien-Verbotsverordnung
V. v. 21.07.2008 BGBl. I S. 1328
Artikel 1 2. ChemVerbotsVÄndV Änderung der Chemikalien-Verbotsverordnung
...  bbb) In Nummer 2 wird das Wort „sowie" gestrichen. 2. § 4 wird wie folgt geändert: a) In Absatz 1 Satz 1 wird die Angabe „§ 3 ...