Zitierungen von § 1 Schulmilch-Beihilfen-Verordnung

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 1 SchulMBhV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in SchulMBhV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 4 SchulMBhV Zugelassener Antragsteller

... zuständige Stelle erteilt den beihilfeberechtigten Antragstellern die nach den in § 1 genannten Rechtsakten erforderliche Zulassung. Die Zulassung setzt eine schriftliche ... Stelle voraus, wonach sich der Antragsteller ergänzend zu den in den in § 1 genannten Rechtsakten enthaltenen Verpflichtungen auch verpflichtet, 1. ...

§ 5 SchulMBhV Gewährung der Beihilfe

... zuständigen Stelle gewährt, wenn die Voraussetzungen dafür nach den in § 1 genannten Rechtsakten erfüllt sind. (2) Der Antrag ist auf einem je Land ... beantragten Beihilfe einen Vorschuß, wenn die Voraussetzungen dafür nach den in § 1 genannten Rechtsakten erfüllt sind. (5) ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Verordnung zur Änderung von marktordnungsrechtlichen Vorschriften im Milchbereich sowie zur Änderung der Verordnung zur Durchführung des EG-Rebflächenrodungsprogramms

V. v. 10.03.2009 BGBl. I S. 491

Artikel 3 MilchMaOrdRuaÄndV Änderung der Schulmilch-Beihilfen-Verordnung

... (BGBl. I S. 2407) geändert worden ist, wird wie folgt geändert: 1. In § 1 werden die Wörter „im Rahmen der gemeinsamen Marktorganisation für Milch und ...

Verordnung zur Anpassung von Verordnungen nach dem BMELV-Vertrag von Lissabon-Anpassungsgesetz

V. v. 13.12.2011 BGBl. I S. 2720

Artikel 25 BMELVAnpV Änderung der Schulmilch-Beihilfen-Verordnung

... In § 1 der Schulmilch-Beihilfen-Verordnung vom 8. November 1985 (BGBl. I S. 2099), die zuletzt durch ...

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